Viel Lob für SPD-Ortsverein Schnaittenbach
Gewinnbringend für die Stadt

Politik
Schnaittenbach
21.06.2016
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Viel Lob erhielt das Zusammenspiel zwischen Jusos, AsF, Stadtratsfraktion und Ortsverein im SPD-Ortsverein Schnaittenbach. "Gewinnbringend für die gesamte Stadt und die Bevölkerung" nannte SPD-Kreisvorsitzender Uwe Bergmann die Kooperation bei einer gut besuchten Versammlung. Hauptthemen waren die Wahl der Delegierten zur Bundeswahlkreiskonferenz, Termine und ein Bericht des Fraktionsvorsitzenden Georg Dobmeier.

Landtagsabgeordneter Reinhold Strobl ging auf seinen Besuch in Budapest ein. Er berichtete, dass das ungarische Parlament unter Victor Orban im Prinzip den Namen nicht mehr verdiene, weil es kaum mehr Kontrollmechanismen gebe und die Unabhängigkeit der Gerichte nicht mehr gegeben sei. Strobl befürchtete, dass das Orban-Modell zum Vorbild für viele osteuropäische Länder werden könnte. "Für ein vereinigtes Europa ist das eine schlimme Vorstellung", meinte er.

AfD eine Bedrohung


Kreisvorsitzender Uwe Bergmann fand nur lobende Worte für seinen Ortsverein: "Im politischen und gesellschaftlichen Bereich gelingt es immer wieder, deutliche Akzente zu setzen." Hart ging Bergmann mit der AfD ins Gericht: "Die Arbeitnehmer sollen sich privat gegen Arbeitslosigkeit absichern. Die Familienförderung soll bei Kindern von Alleinerziehenden anders gestaltet werden als bei Kindern in traditionellen Familien. Die Gewerbesteuer als eine existenzielle Einnahmequelle aller Kommunen soll abgeschafft werden. Und darüber hinaus wird der Klimawandel schlichtweg geleugnet, um die Atomkraft wieder salonfähig zu machen." Bergmann wertete dies als Bedrohung für das demokratische und solidarische Deutschland.

Fraktionsvorsitzender Georg Dobmeier blickte auf die Arbeit des Stadtrats in den vergangenen Monaten zurück. So sei das neue Baugebiet Ostfeld I voraussichtlich bis Herbst mit Kosten von rund 1,2 Millionen Euro erschlossen. Die SPD trat nach seinen Aussagen für die Familienförderung beim Bauland ein, besonders dass sie auch nach notarieller Beurkundung noch zehn Jahre gewährt werde, sei der Fraktion am Herzen gelegen.

Die Stadt ist laut Dobmeier bei einer Maßnahme im städtischen Kindergarten St. Vitus mit Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderprogramm bedacht worden. So könnten mit bis zu 90 Prozent Zuschuss die Fenster und die Heizungsanlage energetisch erneuert werden.

Schon lange sei der SPD die Anschaffung eines stadteigenen Elektroautos ein Anliegen. Nun solle mit Unterstützung der Arbeitsgemeinschaft Obere Vils/Ehenbach (AOVE) ein E-Fahrzeug mit Ladesäule angeschafft werden, informierte der Fraktionssprecher. Dobmeier thematisierte die Brücke über den Mühlbach in der Max-Reger-Straße, die seit geraumer Zeit sanierungsbedürftig sei. Besonders das Geländer sei in einem schäbigen Zustand. Nun solle die rund 92 000 Euro teure Sanierung heuer angegangen werden.

Für Dorferneuerung


Weiter berichtete Dobmeier, dass bei der Dorferneuerung in Sitzambuch verschiedene Anlagen erneuert und neu geschaffen werden sollen. Die Gesamtkosten beliefen sich auf etwa 1,4 Millionen Euro, davon der stadteigene Anteil rund 490 000 Euro. "Die SPD steht voll hinter dieser Maßnahme, weil wir schon lange den Start der Dorferneuerung in Schnaittenbach fordern", versicherte Dobmeier. Stadtrat Rudolf Bergmann habe als Seniorenbeauftragter der Stadt anhand des seniorenpolitischen Gesamtkonzepts des Landkreises Handlungsmuster für die seniorenpolitische Arbeit in der Stadt erarbeitet. Dafür sei in den Haushalt ein Budget von 1000 Euro eingestellt.

Zur Bundeswahlkreiskonferenz Ende September fahren Reinhold Strobl, Uwe Bergmann und Regina Hofmann als Delegierte nach Kastl, wie die Wahl ergab.
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