Stadtrat Schnaittenbach erstellt Prioritätenliste zur Bedarfsermittlung für die ...
Sechs Maßnahmen auf Agenda

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Schnaittenbach
15.11.2016
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Auch in Schnaittenbach läuft das so: Ende des Jahres wird üblicherweise die Prioritätenliste zur Bedarfsermittlung für die Städtebauförderung festgelegt.

Bürgermeister Josef Reindl und Bauamtsleiter Markus Stiegler wiesen darauf hin, dass es sich bei der Bedarfsermittlung um keinen Pauschalbeschluss handelt. Vielmehr muss jedes einzelne Vorhaben vor der eigentlichen Antragstellung nochmals dem Stadtrat vorgelegt und von dem Gremium entsprechend beschlossen werden.

Sechs Maßnahmen hat der Stadtrat auf seiner Agenda stehen, die für das Programmjahr 2017 und als Vorschau für die drei Fortschreibungsjahre 2018 bis 2020 eingereicht werden sollen. Unter allgemeinen Kosten, verteilt bis 2020, sind dabei für den Städtebau das kommunale Förderprogramm, städtebauliche Beratungen und das Sanierungsträgerhonorar (geschätzt insgesamt rund 240 000 Euro) zusammengefasst.

In der Reihung stehen in den Jahren 2018/19 als nächste Maßnahmen der Ausbau der Blumenstraße (geschätzt 250 000 Euro), die Neugestaltung des Bischof-Rosner-Platzes (geschätzt 200 000 Euro), der Bau eines Fußweges am Ehenbach (70 000 Euro) sowie die Stadthäuser Nr. 4/6/8 (800 000 Euro) und die Umgestaltung des Kirchplatzes (337 000 Euro) an. Der Stadtrat stimmte dieser Prioritätenliste zu. Die gemeindlichen Eigenmittel sind im Haushaltsjahr 2017 bei der mehrjährigen Finanzplanung vorzusehen. Alternativ, so hieß es, könnten auch Verpflichtungsermächtigungen eingeplant werden, Details werden in der folgenden Haushaltsberatung festgehalten. Einstimmig (14:0) genehmigte der Stadtrat auch die von Kämmerin Valeria Bernhardt vorgelegte Abrechnung des Betriebskostendefizits des Kindergartens St. Maria für das Kalenderjahr 2015. Das Ergebnis weist Einnahmen in Höhe von 255 221 Euro aus, denen Ausgaben in Höhe von 259 347 Euro gegenüberstehen. Aufgrund einer Vereinbarung zwischen der katholischen Kirchenverwaltung und der Kommune trägt die Stadt 80 Prozent des sogenannten Betriebskostendefizits in Höhe von 4126 Euro, also 3301 Euro. In diesem Zusammenhang wies Manfred Schlosser darauf hin, dass diese Summe beileibe nicht der einzige, aber wohl kleinste Zuschuss an den Kindergarten sei. Der Öffentlichkeit bleibe zumeist verborgen, dass die Stadt im Zuge laufender Zuschüsse sechsstellige Summen zu überweisen habe, nicht nur an St. Maria, sondern an alle Kindergärten.
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