75 Prozent der Kosten werden umgelegt - Dorferneuerung in Dietersdorf: Ortsdurchfahrt hat ...
Moderate Anliegerbeiträge für Bügellohweg

Die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt von Dietersdorf steht für 2016 auf dem Maßnahmenplan. Bild: Köppl
Lokales
Schönsee
18.11.2015
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Der Bügellohweg wurde in den 80er Jahren als öffentlicher Feld- und Waldweg errichtet und musste nun mit Kosten von 17 546 Euro generalsaniert werden. In der Sitzung des Stadtrates am Dienstagabend ging es nun um die Erhebung von Anliegerbeiträgen.

Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner gab zu verstehen, dass nach dem Bayerischen Wegegesetz 75 Prozent der Kosten auf die Anlieger umzulegen sind. Dies sind nach seinen Angaben nach Abzug der Förderung und des städtischen Anteils rund 13 000 Euro. Beim Bau wurden die Eigentümer von 83 Hektar Land mit zur Finanzierung herangezogen. Stadtrat Michael Ebnet ergänzte, dass seinerzeit nachträglich noch weitere Flächen mit in die Finanzierung hineingenommen wurden (er sprach von etwa 40 Hektar), so dass sich die Kosten pro Hektar (bei 83 Hektar etwa 160 Euro pro Hektar) deutlich reduzieren werden. Einstimmig beschloss der Stadtrat, 75 Prozent der Kosten umzulegen. Das Protokoll der Sitzung vom 20. Oktober wurde mit vier Gegenstimmen gebilligt. Stadtrat Thomas Schiller (er war in der Sitzung nicht anwesend) hatte schriftlich Einwände vorgebracht. Matthias Jeitner zitierte aus der Geschäftsordnung, nach der über die Sitzungen ein Ergebnisprotokoll und kein Wortprotokoll angefertigt wird, in dem einzelne Redebeiträge festzuhalten sind. Ein längerer Disput entspann sich über die Dorferneuerung in Dietersdorf, nachdem Stadtrat Reinhard Kreuzer angemahnt hatte, das Thema "Gehweg und Randsteine" vorab zu erledigen. Zudem sei das Dorf einfach überplant worden, ohne mit den Grundstückseigentümern zu sprechen, bemängelte er zusammen mit Andreas Kulzer. Bürgermeisterin Birgit Höcherl machte deutlich, dass es keinen Sinn mache, Gehwege und Randsteine vorab zu machen, wenn vermutlich im Februar die Gesamtmaßnahme "Ortsdurchfahrt" ausgeschrieben und dann alles in einem Aufwasch erledigt werden könne.

Zum Thema "Überplanung" stellte sie fest, dass es bei allen derartigen Verfahren gängige Praxis sei, alle möglichen Maßnahmen in die Planung aufzunehmen, um ein optimales Ergebnis zu erzielen. In Dietersdorf habe 2016 die Ortsdurchfahrt Priorität und die rückwärtige Erschließung sei erst der zweite Schritt. Wenn dazu dann konkrete Planungen auch unter Einbeziehung des Stadtrates und des Arbeitskreises vorliegen, mache es erst Sinn, auf die Grundstückseigentümer zugehen.
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