Abwasser wird deutlich teuerer

Über das Gefährdungspotential der überalterten Kastanienallee in der Schönseer Bahnhofstraße als Teil der Kreisstraße herrscht Übereinstimmung. Schwierig wird es aber trotz Verkehrssicherheitspflicht, wenn es um die zumindest teilweise Beseitigung geht. Bild: gl
Lokales
Schönsee
12.03.2015
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Die Erhöhung der Abwassergebühren war nur eine Frage der Zeit. Der Kläranlagenneubau in Schönsee und Verbesserungsmaßnahmen in Gaisthal machten dies erforderlich. Zudem wurden die Gebühren schon lange nicht mehr angepasst.

Neben den Abwassergebühren beriet der Stadtrat am Dienstagabend erneut über die Beseitigung von maroden Kastanienbäumen aus der Allee an der Bahnhofstraße. Die Vorlage der Jahresrechnung musste aus gesundheitlichen Gründen vertagt werden.

Vor etlichen Zuhörern eröffnete Bürgermeisterin Birgit Höcherl die Sitzung und entschuldigte die Stadträte Josef Irlbacher, Michel Präßl und Peter Pfaffl. Waldemar Hansl von der Verwaltung ging zunächst auf den schriftlich vorliegenden Gebührenbedarf aufgrund des Kläranlagenneubaues in Schönsee und der Ertüchtigung in Gaisthal ein. Grundlage war auch die beschlossene Verteilung der Investitionskosten zu 50 Prozent auf die Gebühren.

Höhere Betriebskosten

Letztlich sind es ungedeckte Investitionskosten von 2 171 188 Euro, für die 70 980 Euro kalkulatorische Abschreibung anfallen sowie die kalkulatorische Verzinsung von 54 279 Euro. Daneben haben sich die Betriebskosten der Kläranlage um etwa 100 000 Euro erhöht. Nach Gebührenminderung durch den Entfall der Altanlagen von 18 520 Euro errechnet sich ein Gebührenbedarf von 206 740 Euro und bei einer Einleitungsmenge von 135 000 Kubikmetern eine Gebühr von 2,45 Euro. Das bedeutet eine Steigerung um 1,53 Euro pro Kubikmeter. Nach Rückfrage durch Michael Ebnet (CSU) bezeichnete Waldemar Hansl diese als vergleichsweise moderat. Die Gebühr müsse aber, wie die Bürgermeisterin hinzufügte, regelmäßig angepasst werden. Während nach Aussage des 3. Bürgermeisters Josef Höcherl die Erhöhung zu erwarten war, vertrat Josef Eibauer die Ansicht, dass sie dem Bürger erklärt werden müsse.

Dies sei aber durch Informationen und die Bürgerversammlung erfolgt. Dagegen vertrat Andreas Hopfner (FW) die Ansicht, dass durch den Verteilermodus 50:50 von den Verbrauchern eine hohe Steuerlast zu tragen ist, was er in einer Modellrechnung darstellte. Er forderte ein erneutes Nachdenken. Damit erntete er von Hans Schieber (CSU) und weiteren Stadträten Widerspruch, denn der Verteilermodus berücksichtige den echten Verbrauch.

Andererseits, so die Bürgermeisterin, handelt es sich um einen mehrheitlichen Beschluss und nach Josef Fleißer somit um eine demokratische Entscheidung. Dass es dazu unterschiedliche Auffassungen gibt, war der Diskussion zu entnehmen. Nachdem auch der Verwaltungsbeamte eine Festlegung im Vorfeld bestätigte, wurde bei zwei Gegenstimmen die neue Einleitungsgebühr von 2,45 Euro/Kubikmeter beschlossen. Über die Abzüge nach Großvieheinheiten in der Landwirtschaft erfolgen noch Beratungen. Der Zustand der Kastanienallee in der Bahnhofstraße als Teil der Kreisstraße macht dem Stadtrat und der Bürgermeisterin nach wie vor Sorgen.

Gutachten beschlossen

Während von der Kreisstraßenverwaltung neben einer Gefährdung auch die Sicherungspflicht durch die Stadt festgestellt ist, wurde in vorausgegangen Beratungen und Besichtigungen entschieden, die besonders schadhaften Bäume aus der Allee zu entfernen. Dem steht die erneute Mitteilung entgegen, dass vorher ein "artenschutzrechtliches Gutachten" in Blickrichtung Vogelbrut und Fledermäusen erforderlich ist. Eine zeitliche Ausnahmegenehmigung hinsichtlich der Beseitigung wäre eventuell möglich.

Es wurde vorgeschlagen, dieses Gutachten trotz eventueller hoher Kosten zu beantragen. Auch die Beseitigung einzelner Bäume und eine Neubepflanzung mit anderer Baumart wurden diskutiert. Bei zwei Gegenstimmen wurde die Bestellung des Gutachtens und der Antrag auf Genehmigung zur Beseitigung der schadhaften Bäume beschlossen.

Unter Informationen kündigte Bürgermeisterin Birgit Höcherl für den 16. April den Besuch der Patenstadt Pobezovice (Ronsperg) mit einem Besuchsprogramm und Zusammenkunft mit den weiteren Patengemeinden Stadlern und Weiding an. Für den 16. Mai ist eine Fahrt der Kommunen nach Pilsen und bereits am 9. Mai ein Märchenprojekt mit den Partnerschulen Schönsee und Pobezovice am Eulenberg geplant.
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