Auswüchse sicher im Griff

Wer sich beim Feiern nicht an die Auflagen hält, trägt ein Risiko. Das verdeutlichte Polizeihauptkommissar Hans Kiesl. Bild: mmj
Lokales
Schönsee
23.01.2015
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Sicherheit geht vor. Ob die Kasse klingelt bei der Beach-Party, der Rock-Nacht oder dem Vereinsball, ist da zweitrangig. Warum Organisatoren das unbedingt beherzigen sollten, erklärte der Leiter der Oberviechtacher Polizeiinspektion Hans Kiesl interessierten Veranstaltern.

Auflagen einhalten und auf jeden Fall über den wirtschaftlichen Erfolg einer Veranstaltung stellen: Diese Devise gibt Polizeihauptkommissar Hans Kiesl aus. Die Regel einzuhalten biete Sicherheit für den Verein und sei auch im persönlichen Interesse der Organisatoren oder Verantwortlichen. Die Justiz habe ein besonderes Augenmerk auf Sach- oder Personenschäden, die bei einer Veranstaltung auftreten, warnte Kiesl beim Informationsabend für Vereinsvorsitzende im Schönseer Rathaus.

Der Inspektionschef wusste es zu schätzen, dass er auf diesem Weg den Verantwortlichen in den Vereinen rechtliche Hinweise näher bringen konnte. So könne man unliebsame Folgen vermeiden. Voraussetzung für manches Fest sei häufig eine Gaststättenerlaubnis. Fällig wird sie dann, wenn alkoholische Getränke über den Selbstkostenpreis hinaus ausgegeben werden. Die gastronomische Tätigkeit dürfe dabei nur "Anhängsel" bei einer Veranstaltung sein, gab Kiesl zu bedenken.

Für die verkehrsrechtlichen Anordnungen seien - je nach Straßenklasse - die Gemeinde oder das Landratsamt zuständig, auch die Polizei werde in Entscheidungen einbezogen. Werbung im Straßenbereich dürfe kein Verkehrszeichen beeinträchtigen. "Außerhalb von Ortschaften ist darauf zu achten, dass Werbetafeln mit Hinweis auf die jeweilige Festlichkeit die Verkehrsteilnehmer nicht ablenken", berichtete der Inspektionsleiter und verwies darauf, dass auch ausreichende und gezeichnete Parkplätze vorhanden sein sollten. Die Veranstalter seien außerdem angehalten, bei schlechtem Wetter mit alternativen Parkmöglichkeiten aufzuwarten. Bei der Verkehrsregelung könne auch die Feuerwehr zum Einsatz kommen.

Merkblatt zu Hygiene

Bei der Abgabe von Speisen und Getränken sei auf die Beschaffenheit des Verkaufsstandes zu achten, informierte Kiesl. Detaillierte Informationen dazu könnten die zuständigen Behörden liefern. Auf jeden Fall müssen die Veranstalter ehrenamtliche Helfer vor Arbeiten im Hygienebereich über ein Merkblatt informieren. Hinsichtlich Lärm seien rechtliche Bestimmungen bezüglich des Immissionsschutzes einzuhalten. "Jeder Verein sollte auf eine gute Beziehung zum Umfeld oder zu den Nachbarn bedacht sein", so die Leitlinie aus Sicht der Polizei.

Ein breites Spektrum an Vorschriften sei im Jugendschutzgesetz verankert, erläuterte Kiesl und verwies auf Beispiele aus dem Alltag, vom Missbrauch eines "Erziehungsbeauftragtenformulars" bis hin zum Alkoholkonsum. Für Vereine und die verantwortlichen Vorsitzenden werde es schwierig, wenn hier ein Fehlverhalten oder die lasche Handhabung von Vorschriften und Auflagen nachgewiesen werden kann. Je nach Art der Veranstaltung verlangen die Behörden Ordner oder Security. "Hier sollten die Veranstalter darauf bedacht sein, den Auflagen auch nachzukommen", forderte Kiesl.

Der Polizeihauptkommissar informierte auch darüber, dass Veranstalter für GEMA-Meldungen verantwortlich sind. Auch eine Haftpflicht sei zu überdenken. Sanitäter sollten je nach Art und Umfang des Events eingeplant werden. Für die Sperrzeit könne die Gemeinde eine spezielle Regelung treffen. Von Vorteil sei die Benennung eines Gesamtverantwortlichen und eines Jugendschutzbeauftragten als Ansprechpartner auch für die Polizei.

Regress möglich

In der Diskussion wurde deutlich, dass die Vereinsvertreter ohnehin schon sehr verantwortungsbewusst mit den dargelegten Punkten umgehen. Es wurde aber auch klar, dass die Einhaltung der Bestimmungen in erster Linie die Verantwortlichen schützt. Im schlimmsten Fall geht es um einen persönlichen Regress. Als positiv verbuchte Bürgermeisterin Birgit Höcherl schon jetzt das Echo auf das Angebot zu einem Informationsabend. Das Thema war auch bei ihren Kollegen aus den Nachbargemeinden, Bürgermeister Manfred Dirscherl (Weiding), und Tobias Eckl (stellvertretender Bürgermeister aus Stadlern) auf Interesse gestoßen.
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