CeBB-Antrag vertagt und Jahresrechnung

Lokales
Schönsee
26.06.2015
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Bei der Stadtratssitzung am Dienstag stand die Feststellung der Jahresrechnung 2014 auf der Tagesordnung. Der Rechnungsprüfungsausschuss hatte im April getagt. Vorsitzender Hans Schieber hatte nur fünf Punkte anzumerken, zu denen Kämmerer Josef Maier Erklärungen abgab. "Die Jahresrechnung ist in Ordnung. Es gibt nichts zu bemängeln", stellte Schieber fest, und Zweiter Bürgermeister Josef Irlbacher bat um Entlastung von Bürgermeisterin Birgit Höcherl in Bezug auf die Geschäftsführung im Haushaltsjahr 2014, was auch einstimmig erfolgte.

Anschließend verlas Höcherl einen Antrag des Vereins Bavaria Bohemia auf Erlass der Nutzungspauschale für das vierte Quartal 2015 und mit der Bitte, ab 2016 eine für das CeBB tragbare Lösung zu finden. "Ich habe Hans Eibauer vorgeschlagen, dass er dem Stadtrat den Sachstand und die Finanzlage erläutert, was er gerne tun würde", sagte Josef Irlbacher. Der Antrag des CeBB wurde einstimmig vertagt und Eibauer wird zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen.

Dem Antrag von Thomas Schiller von der Freien Wählergemeinschaft Schönsee (FWG), die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung eine Woche vorher auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen, wurde stattgegeben. Allerdings wird dies erst mit der neuen Homepage der Fall sein. Der neue VG-Leiter Matthias Jeitner informierte kurz über den Sachstand des EFRE-Förderprojektes. In der laufenden dritten Phase müssen die Einzelprojekte bis Ende Juli 2015 an die Oberste Baubehörde gemeldet werden, wobei sich die LAG auf vier bis fünf Projekte beschränken muss.
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