Haushaltsansätze bei Sitzung im Detail erläutert - Kreisumlage sinkt
Freude über Schlüsselzuweisung

Lokales
Schönsee
25.06.2015
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Kämmerer Josef Maier arbeitete den Haushaltsentwurf mit den Stadträten durch. Dabei stellte er alle Abweichungen vor, die gegenüber dem Jahr 2014 mehr als 5000 Euro ausmachen. Zwei Ansätze werden nach Vorschlag aus dem Gremium erhöht.

Zunächst wurde der Verwaltungshaushalt "durchgeackert". Für die 68 Hauptschüler (2014: 75) ist eine Umlage in Höhe von 160 000 Euro an die Mittelschule Oberviechtach zu zahlen. Für das Mähen der Grünanlagen (wie Friedhof und Sportplatz) hatte der Kämmerer 30 000 Euro, sowie für Baumpflegemaßnahmen 5000 Euro eingestellt. "Das ist zu wenig", meinte Peter Pfaffl im Hinblick auf die Bäume in der Bahnhofstraße und die notwendigen Totholz-Entfernungen im Uferbereich des Hahnenweihers. Josef Eibauer regte an, dass es langfristig günstiger sei, alle drei Jahre eine Baumpflege durch einen Profi vornehmen zu lassen. Auf Antrag von Thomas Schiller wird der Gesamtbetrag der Haushaltsstelle um 10 000 Euro auf 45 000 Euro erhöht.

Die pauschale Landeszuweisung für den Straßenerhalt fällt heuer mit 54 800 Euro (2014: 47 000 Euro) höher aus. Über Mehreinnahmen kann sich die Stadt auch bei den Kanalbenutzungsgebühren freuen. So werden heuer 205 000 Euro (Vorjahr 162 000) erwartet. Josef Maier regte an, die Raten der beschlossenen Erhöhung schon jetzt anzupassen, damit für die Bürger eine hohe Nachzahlung vermieden werden kann. Auf Anregung aus dem Gremium wurde der Ansatz für Kanal-Unterhaltungsmaßnahmen von 50 000 auf 100 000 Euro angehoben. Die Entsorgung des Klärschlamms aus der Gaisthaler Anlage wird mit 50 000 Euro angesetzt. Der Stromverbrauch in den zwei städtischen Kläranlagen konnte gesenkt werden und so sind dafür 50 000 Euro (Vorjahr 68 000) eingestellt. Höher ausfallen sollen 2015 die Einnahmen aus dem Stadtwald mit 45 000 Euro (35 000). Der mehr als günstige Preis von bisher 3 Euro pro Ster Fichtenholz für Selbstwerber wird auf 5 bis höchstens 15 Euro angehoben und liegt künftig im Ermessen des Försters.

Freude bereiteten im Gremium die geschätzten Einnahmen bei der Gewerbesteuer (1 000 000 Euro), der Einkommensteuer (864 000 Euro) und den Schlüsselzuweisungen (596 450 Euro). Letztere lagen 2014 bei 212 800 und 2013 bei nur 56 620 Euro. "Der Freistaat hat nicht nur den Grundbetrag erhöht", erläuterte Josef Maier. Zum guten Ergebnis trägt auch bei, dass die Kreisumlage gefallen ist. Heuer sind 861 200 Euro (Vorjahr 1 021 800) an den Landkreis zu löhnen. Angestiegen ist allerdings die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Schönsee (387 500 gegenüber 310 850 in 2014). Die Ursache dafür sind Personalkosten, da derzeit einige Bereiche doppelt besetzt sind. Ein Posten, der laut dem Kämmerer ab nächsten Jahr nicht mehr auftauchen wird, sind die Zinseinnahmen. Hier kann die Stadt heuer nochmals 13 950 Euro einstreichen.

Punkt für Punkt wurde in der Sitzung der Vermögenshaushalt durchgegangen. Dabei wurde deutlich, dass aus 2014 noch etliche Zuweisungen von EU, Land und Landkreis ausstehen, welche die getätigten Investitionen der Stadt in Feuerwehr, Kinderkrippe oder Deponie betreffen. Für die Gestaltung der Freizeitanlage "Moorbad Schönsee" sind heuer nur 15 000 Euro für Planung/Betreuung angesetzt, sowie in 2016 für die Gestaltung 100 000 Euro. "Ich habe nächste Woche einen Termin mit dem Architekten", informierte Bürgermeisterin Birgit Höcherl. Nachdem die Maßnahme im "EFRE-Topf" keine Chance hatte, muss eine neue Finanzierung gesucht werden.

Die Fremdwasserbeseitigung in Dietersdorf ist mit Baukosten von 167 300 Euro eingestellt. Für die DSL-Versorgung sind Baukosten von 1 200 000 Euro (zuzüglich Planung 8800 Euro) angesetzt, wofür eine Zuweisung vom Land Bayern in Höhe von 905 000 Euro in Aussicht ist. Für die Wasserleitung nach Gaisthal (Anschluss Muggenthal, Rosenthal und Rosenhof) sind heuer 223 500 Euro vorgesehen (Zuweisung 120 000).
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