Kämmerer: "Es schaut gut aus!"

Eine der größeren Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2015: Der Anschluss von Muggenthal an die Wasserversorgung Schönsee. Auch der Breitbandausbau wird den Stadtsäckel belasten. Bild: Portner
Lokales
Schönsee
25.06.2015
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Die Stadt Schönsee ist seit dem 1. Juli 2013 schuldenfrei und daran wird sich auch 2015 nichts ändern. Kämmerer Josef Maier und Bürgermeisterin Birgit Höcherl stellten den Haushaltsplan am Dienstag den Stadträten vor, die das Zahlenwerk dann auch einstimmig absegneten.

"Es freut mich, mitteilen zu können, dass die im letzten Jahr eingeplante Kreditaufnahme nicht erfolgen musste. Der Rücklagenbestand zum 1. Januar 2015 beträgt rund 630 000 Euro", sagte die Bürgermeisterin eingangs in ihrer Haushaltsrede. Auch 2015 muss die Stadt keinen Kredit aufnehmen.

Maßnahmen

2014 sei das große Projekt "Kläranlage" abgeschlossen worden. Höcherl führte die wichtigsten Maßnahmen im laufendem Jahr an, von denen einige bereits laufen, wie Ortsmitte Dietersdorf, Ertüchtigung der Kläranlage Gaisthal, Breitbandversorgung, Anschluss Muggenthal an die Wasserversorgung Schönsee, Planungskosten für die zukünftige Verwendung des Hauptschultraktes, Erwerb des alten Schulgebäudes in der Hauptstraße.

Neben Kämmerer Josef Maier war auch dessen Nachfolgerin Lisa Biegerl in der Sitzung anwesend. "Es schaut nicht nur gut, sondern sehr gut aus!", freute sich dieser, als er den Räten seinen letzten Haushaltsentwurf vorstellte. Ein Problem sah Maier allerdings in der allgemeinen finanziellen Situation des Verwaltungshaushalts, denn die Einnahmen aus der Einkommensteuer liegen pro Einwohner deutlich unter dem Landkreisdurchschnitt. Auch die Schlüsselzuweisungen würden künftig sinken. Letztes Jahr hatte der Kämmerer angemahnt, dass die Stadt baldmöglichst angemessene Gebühren bei den kostenrechnenden Einrichtungen wie Abwasserbeseitigung und Friedhof verlangen sollte, um weitere Defizite zu vermeiden. Diese Hausaufgabe wurde zwischenzeitlich erledigt und damit ein wichtiger Schritt unternommen, die Situation im Verwaltungshaushalt zu verbessern. Nur durch die überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre sei es möglich gewesen, Rücklagen zu bilden und die defizitären Haushalte auszugleichen. Heuer wird ein Gewerbesteueraufkommen in Höhe von circa einer Million Euro erwartet (45 Betriebe). "Wir können uns glücklich schätzen, dass wir Unternehmen haben, die uns diese Einnahmen bescheren", bekräftigte die Bürgermeisterin.

Zuführung möglich

2013 konnte im Verwaltungshaushalt keine Zuführung an den Vermögenshaushalt erwirtschaftet werden (Defizit 208 137 Euro). 2014 war ein geringer Betrag von 38 406 Euro möglich und heuer wird eine Zuführung von 316 000 Euro erwartet und damit die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung erreicht. Im Vorbericht zum Vermögenshaushalt ging Maier näher auf die Sanierung der Deponie ein. So fielen im Haushaltsjahr 2014 erstmals Baukosten von 1 567 095 Euro an. Die förderfähigen Gesamtkosten liegen bei 1 858 901 Euro (Förderung von 1 822 917 Euro in Aussicht). Die nicht förderfähigen Leistungen (Erweiterung Deponiebereich Erdaushubmaterial) betragen 63 986 Euro.

Wie der Kämmerer betonte, sind im Finanzplanungszeitraum 2016 und 2017 Kreditaufnahmen erforderlich, um die im Vermögenshaushalt vorgesehenen Maßnahmen verwirklichen zu können, wie beispielsweise den Umbau der Hauptschule mit hoher Förderung, Radweg Dietersdorf-Stadlern oder die Gestaltung der Fläche "altes Schulgebäude bei der Kirche". Nach der vorliegenden Finanzplanung wird die Verschuldung der Stadt Schönsee bis zum 31. Dezember 2018 auf circa 1,5 Millionen Euro anwachsen. "Wir können einige geplante Maßnahmen erst umsetzen, wenn die Zeit dafür reif ist", mahnte Bürgermeisterin Birgit Höcherl zu etwas Geduld.
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