Stadt haftet und muss handeln

Rund 20 Kastanienbäume in der Bahnhofstraße müssen nach Ansicht der Fachstellen entfernt werden, weil sie aufgrund ihres schlechten Zustands eine Gefahr darstellen. Bild: gl
Lokales
Schönsee
22.10.2015
6
0

"Niemand fällt gern Bäume" - darüber ist sich der Stadtrat einig und deshalb macht er sich die Entscheidung zur "Kastanienallee" auch nicht leicht. Die Tatsache, dass die Stadt nun weiß, dass von einigen Bäumen Gefahren ausgehen und als Eigentümerin für mögliche Schäden haftet, hängt als Damoklesschwert über der Entscheidung.

Eine "Entscheidung" stand in der Stadtratssitzung am Dienstagabend eigentlich gar nicht an. "Es braucht nichts beschlossen werden, der Beschluss steht, ich wollte nur nochmal über den Sachstand informieren, nachdem eine Unterschriftenaktion und eine Versammlung stattgefunden hat", stellte Bürgermeisterin Birgit Höcherl fest.

In der Haftung

Sie stellte heraus, dass der Landkreis Schwandorf als Träger der angrenzenden Kreisstraße darauf hingewiesen hat, dass ca. 20 Alleebäume starke Schäden aufweisen. Sollten diese Bäume einen Schaden, z.B. durch abbrechende Äste, anrichten, hafte die Stadt Schönsee für sämtliche Schäden, nachdem der Landkreis als Träger der Straße hierauf hingewiesen hat. Laut Bürgermeisterin hat der Stadtrat in der Sitzung im Mai 2014 einstimmig beschlossen, die Angebote für die Rodung einzuholen, obwohl man den Verlust der Bäume bedauert. Anfang 2015 fand eine Besichtigung der Alleebäume mit den Sachverständigen des Landkreises statt. Hierbei wurden die Bäume begutachtet und die Bäume markiert, die nach Feststellung der Experten aus Sicherheitsgründen entfernt werden sollen. Es handelt sich um ca. 20 Bäume im unteren Bereich der Bahnhofstraße. Gleichzeitig wurden die Möglichkeiten für die Neubepflanzung und die Auswahl geeigneter Bäume erörtert.

Gesamtkonzept

Im März 2015 kam der Stadtrat nach den Ausführungen von Birgit Höcherl zu dem Ergebnis, dass die schadhaften Bäume entfernt werden sollen. Zuvor soll noch ein artenschutzrechtliches Gutachten eingeholt werden. Gleichzeitig sollen jedoch wieder neue, geeignete Bäume gepflanzt werden. Dies soll im Rahmen eines Gesamtkonzeptes erfolgen, in welchem auch die Sanierung des Gehweges mit einbezogen werden soll. Die Bürgermeisterin verwies auch auf ein weiteres Gespräch mit Frau Lubinski von der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes in der vergangenen Woche. "Sie hat die Bäume ebenfalls noch einmal in Augenschein genommen und sieht keine Veranlassung die Bäume zu erhalten, da sie eine Gefährdung darstellen", stellte Birgit Höcherl fest. In Absprache mit Frau Lubinski werde noch ein Gutachtens bezüglich nistender Fledermäuse erstellt.

Sie fasste zusammen: Die Stadt Schönsee ist die Eigentümerin der Bäume, womit diese die Verkehrssicherungspflicht innehat. Weil die Bäume eine Gefahr darstellen, sei die Stadt verpflichtet, diese Gefahr zu beseitigen. Die Frage nach der Haftung eines Gutachters sei nicht zielführend, da die Stadt verpflichtet ist, dafür zu sorgen, dass es zu keinem Schaden kommt. "Wir haben lange noch versucht, es anders zu drehen und zu wenden, aber wir haben keine andere Wahl und müssen handeln," so die Bürgermeisterin abschließend.
Weitere Beiträge zu den Themen: Oktober 2015 (8435)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.