Finanzausgleich als Gebot der Fairness

Insgesamt 94 Kinder aus dem VG-Bereich besuchen den Kindergarten und die Kinderkrippe in Schönsee. Dadurch fallen auch die Schlüsselzuweisungen höher aus. Bild: Hartl
Politik
Schönsee
22.10.2016
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Es geht zwar nicht um Milliarden wie beim Länderfinanzausgleich, aber doch um einige tausend Euro, beim "Internen kommunalen Finanzausgleich" zwischen den Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft. Die Schönseer Stadträte jedenfalls sehen es als ein Gebot der Fairness an, ihren "Vorteil" bei den Schlüsselzuweisungen an Stadlern und Weiding weiterzugeben.

Die Materie ist für Außenstehende nicht ganz einfach und verlangte von Kämmerer Josef Maier in der jüngsten Stadtratssitzung umfangreiche Rechenexempel. Hintergrund ist, dass der kommunale Finanzausgleich, der die unterschiedliche Steuerkraft der Gemeinden durch die Gewährung von Schlüsselzuweisungen anzugleichen versucht, seit dem 1. Januar 2016 geändert ist.

Neue Regelung


Ab diesem Zeitpunkt werden die Kinder aus dem Bereich der Verwaltungsgemeinschaft Schönsee, die den Kindergarten und die Kinderkrippe in Schönsee besuchen, bei der Gewährung der Schlüsselzuweisung angerechnet. Durch diese Anrechnung erhöht sich die Schlüsselzuweisung für die Stadt Schönsee. Die Gemeinden Stadlern und Weiding gehen insoweit leer aus.

Eine Anfrage bei der zuständigen Stelle beim Landesamt für Statistik hat laut Josef Maier ergeben, dass eine Berücksichtigung der Kinder bei den jeweiligen Gemeinden nicht möglich ist. Die Kinder werden grundsätzlich bei der Gemeinde angerechnet, in der sich die Kindertageseinrichtung befindet. Im Bereich der VG Schönsee ist es so, dass die Stadt Schönsee zwar die Finanzierung des Kinderhauses vertraglich übernommen hat, aber die Gemeinden Stadlern und Weiding sich bei den Investitionen für das Kinderhaus in der Vergangenheit in nicht unerheblichen Umfang, zuletzt auch bei der Kinderkrippe, beteiligten. Und auch den Teil des Defizits das jährlich im Kindergarten entsteht, übernehmen sie im Verhältnis der Buchungszeiten.

Der Kämmerer führte aus, dass die Einnahmen der Stadt Schönsee aus der Schlüsselzuweisung 2016 exakt 608 904 Euro betragen bei insgesamt 94 berücksichtigten Kindern (66 Schönsee, 17 Stadlern, 11 Weiding). Ohne Anrechnung der Kinder hätte die Stadt Schönsee 564 912 Euro an Schlüsselzuweisungen erhalten, somit eine Differenz von 43 992 Euro.

Das bedeutet Einnahmen je Kind bei 94 Kindern von 468 Euro. Bei 17 Kindern aus Stadlern somit eine Erstattung an Stadlern von 7 956 Euro und von 11 Kindern aus Weiding eine Erstattung an Weiding von 5 148 Euro. "Jetzt muss man aber den kommunalen Finanzausgleich zu Ende denken", machte Maier den Stadträten die komplexe Situation klar. 80 Prozent der Schlüsselzuweisung 2016 werden bei der Umlagekraft 2017 angerechnet, die die Grundlage für die Kreisumlage bildet.

Erst im Folgejahr


Die Stadt Schönsee muss somit im Haushaltsjahr 2017 auch für die bei der Schlüsselzuweisung bei der Stadt Schönsee berücksichtigten Kinder aus den Gemeinden Stadlern und Weiding eine Kreisumlage entrichten. 80 Prozent aus dem heurigen Kinderanteil von knapp 44 000 Euro wären 35 194 Euro. Hieraus ergäbe sich bei einem Kreisumlagesatz von derzeit 45 von Hundert ein Betrag von 15 837,12 Euro (168,48 Euro) je Kind. Dies wäre damit für die Stadt Schönsee ein entsprechender finanzieller Nachteil. Um diesen finanziellen Nachteil endgültig berücksichtigen zu können schlug der Kämmerer vor, diesen Ausgleich erst jeweils im Folgejahr vorzunehmen, wenn der Kreisumlagesatz endgültig feststeht.

Josef Maier rechnete weiter: Bei einem angenommenen Kreisumlagesatz von 45 von Hundert ergibt sich folgende Berechnung: Vorteil der Stadt Schönsee je Kind 468 Euro, Nachteil je Kind 168,48 Euro, endgültiger Vorteil 299,52 Euro. Damit läge die Erstattung für die Gemeinde Stadlern bei 5 092 Euro und für die Gemeinde Weiding bei 3 295 Euro. Bei einem höheren Kreisumlagesatz wäre der Erstattungsbetrag niedriger, bei einem niedrigeren Kreisumlage entsprechend höher.

In einer kurzen Diskussion waren sich Bürgermeisterin Birgit Höcherl und die Stadträte einig, den finanziellen Vorteil aus den Schlüsselzuweisungen an Stadlern und Weiding weiterzuleiten. Der Ausgleich wird jeweils im Folgejahr, unmittelbar nach dem Feststehen des endgültigen Kreisumlagesatzes, überwiesen.
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