Informationsabend der Freien Wählergemeinschaft Schönsee und Umgebung
Transparenz und Lebensqualität

Politik
Schönsee
01.03.2016
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Die Stadträte der FWG hatten alle Bürger zu einem Rückblick auf zwei Jahre Kommunalpolitik seit der letzten Wahl und zu einer Diskussion über aktuelle Themen eingeladen. Stadtrat Andreas Hopfner freute sich, dass er über 40 kommunalpolitisch Interessierte begrüßen durfte.

Zum Informationsabend der Freien Wählergemeinschaft Schönsee und Umgebung (FWG) fanden sich auch die Stadträte Johann Schieber (CSU) und Hans Pfistermeister (CSU) sowie die ehemaligen Stadträte Hubert Reimer (FWG), Hermann Hanf (FWG), Josef Köck (FWG) und Siegfried Hammerer (CSU) ein.

"Stadtrat Thomas Schiller wählte zu Beginn das Thema Kastanienbäume in der Bahnhofstraße, um aufzuzeigen, warum das Klima im Stadtrat so angespannt ist", heißt es in der dem NT zugeleiteten Pressemitteilung. Seiner Ansicht nach liege es in erster Linie an den unlauteren Methoden, welche die Bürgermeisterin und die Regierungs-Koalition anwenden, um die Stadträte der FWG auszugrenzen und ihre sachlichen Argumentationen herabzuwürdigen.

Diskussionskultur kritisiert


Den FWG-Räten würden wichtige Informationen vorenthalten und in öffentlichen Stadtratssitzungen falsche Informationen verbreitet. Er erinnerte er daran, dass die Bürgermeisterin eine entscheidende Aussage zur Einstufung der Unteren Naturschutzbehörde öffentlich widerrufen musste.

Außerdem kritisierte Thomas Schiller die Diskussionskultur im Stadtrat. Ein Extrembeispiel dafür war in seinen Augen der Antrag des 3. Bürgermeisters Josef Höcherl auf ein Ende der Diskussion über die Kastanienbäume im Stadtrat. Damit sei vor der Abstimmung über die Fällung verhindert worden, weitere sachliche Argumente für den Erhalt der Bäume einbringen zu können. Auch dass man in einer Stadtratssitzung als "Oberlehrer" beschimpft wird, stört Thomas Schiller gewaltig. Somit stehe für ihn nicht die Fraktion der FWG in der Verantwortung für das schlechte Klima im Stadtrat.

Am Thema Kastanienbäume bemängelte Schiller, dass die Öffentlichkeit häufig nicht informiert werde. Als Beispiel hierfür kritisierte er, dass der Bürgermeisterin bereits im März 2013 bei einer Ortsbesichtigung die angebliche Gefährdung der Verkehrssicherheit durch die Kastanienbäume aufgezeigt worden sei, aber das Thema erst nach der Kommunalwahl publik wurde. Laut Schiller sei die Sanierung des Gehweges ursprünglich offensichtlich gar nicht geplant gewesen. Vermutlich sei dieses Argument nachgeschoben worden, um die Fällung der Kastanienbäume besser durchsetzen zu können. Er begründete dies damit, dass in der Finanzplanung bis 2019 dafür keine Posten vorgesehen seien. Der Spielplatz an der Böhmerwaldstraße war das zweite große Thema. Schiller bedauerte, dass sich die FWG im Juni 2014 von der Bürgermeisterin überreden habe lassen, den Antrag auf eine Sanierung und Aufwertung (geplant waren 35 000 Euro, wobei bereits 1 250 Euro Spenden zugesagt waren) zurückzuziehen, weil dies von ihr für 2015 sowieso geplant sei. Bisher sei nichts geschehen, außer dass ein Architekturbüro beauftragt wurde, einen Plan für die Sanierung des Moorbades und den Spielplatzes zu erstellen. Schiller stufte den Plan als Millionenprojekt ein und fragte, woher das Geld zur Verwirklichung kommen solle. Er verwies auf den Berg von Aufgaben, weil Projekte ständig verschoben würden.

Eigene Internetseite


Schließlich brachte Thomas Schiller die zwei großen Wahlziele der FWG - Transparenz und mehr Lebensqualität - in Bezug zu den Aktivitäten der FWG der letzten zwei Jahre. Er erinnerte an mehrere schriftliche Anträge der FWG-Fraktion. Außerdem werde seit August 2015 über eine eigene Internetseite dazu berichtet.
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