Landrat Thomas Ebeling referiert beim Dämmerschoppen des CSU-Ortsverbandes
Kommunen sind gut aufgestellt

Landrat Thomas Ebeling nahm beim Dämmerschoppen zu politischen Themen Stellung. Bild: mmj
Politik
Schönsee
22.06.2016
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Schönsee/Friedrichshäng. Ein glänzend aufgelegter Landkreischef und ein volles Wirtshaus: Beste Voraussetzungen für den politischen Dämmerschoppen, zu dem der CSU-Ortsverband eingeladen hatte. Vorsitzende Birgit Höcherl freute sich über großartigen Besuch und erinnerte an den Aufenthalt des früheren Ministerpräsidenten Franz-Josef Strauß. Unter dessen Bild war der Platz für Thomas Ebeling reserviert.

Der Landrat blickte zunächst auf die Arbeit der Großen Koalition in Berlin und erwähnte, dass der Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung auskomme. Die Mütterrente bezeichnete er als einen Erfolg, genauso wie die von der CSU geforderte Pkw-Maut. Hinsichtlich deren Umsetzung sei ein Verfahren von EU-Seite wegen Vertragsverletzung nicht überraschend, ein solches habe es auch zum Mindestlohn gegeben. Landespolitisch habe die CSU das Betreuungsgeld durchgesetzt, was für die Berechtigten eine Anerkennung bei der Kindererziehung durch den Freistaat bedeute. Die bayerische Staatsregierung lege Wert auf die Stärkung des ländlichen Raums, dazu zählte auch die Förderung der Breitbandversorgung. Mit der Behördenverlagerung, dabei nannte Landrat Thomas Ebeling den Umzug der Grundbuchumschreibungsstelle nach Oberviechtach, würden außerhalb der Ballungszentren hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen.

Bei den Asylbewerbern übernehme Bayern die Kosten. Der Landkreis sei in dieser nicht einfach zu verkraftenden Lage stark beschäftigt, meistere aber die Situation gut. Aktuell seien die Zahlen von Asylsuchenden generell nach unten gegangen. In Schönsee seien aktuell 14 Asylbewerber untergebracht, wie Bürgermeisterin Birgit Höcherl informierte.

Im Öffentlichen Personennahverkehr ist der Landkreis Schwandorf in den Regensburger Verkehrsverbund aufgenommen worden. Erfreut zeigte sich der Landrat darüber, dass die Haushalte fast aller Kommunen im Landkreis gut aufgestellt seien. Die Verbindlichkeiten des Landkreises können schrittweise zurückgeführt werden. Für das Krankenhaus Oberviechtach gebe es von Asklepios eine Bestandsgarantie, für das Haus sehe man eine positive Zukunft.

Verschiedene Punkte wurden sachlich diskutiert. Zum Bau von Windanlagen erwähnte Landrat Thomas Ebeling, dass solche nach aktueller Gesetzgebung etwa zwei Kilometer von Wohnbaugebieten entfernt errichtet werden könnten. Die Änderung eines eigenen Bebauungsplans könne von den Gemeinden herbeigeführt werden. Beim Centrum Bavaria Bohemia stehe der Landkreis zu dieser Einrichtung, Landrat und die Bürgermeisterin sehen hier auch einen Mehrwert für die Stadt. Angesprochen wurde die Leerstandsoffensive. Starke Arbeitgeber, eine gute Gemeinschaft und ein aktives Vereinsleben zählten zu den Faktoren, die gegen Leerstand wirken können. Weiteres Thema war die Entwicklung des Tourismus und der Übernachtungszahlen. Thematisiert wurde auch das Skizentrum Reichenstein. Nicht nur für Tagestouristen könnte eine Neuausrichtung dieser Anlage Vorteile für die Region bringen.
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