Ortsvereine von Schönsee und Stadlern schließen sich zusammen
SPD jetzt im Doppelpack

Das Vorstandsteam, hier mit MdB Marianne Schieder (Zweite von links), setzt sich zusammen aus (von links) Josef Fleißer, Vorsitzendem Michael Präßl, Stellvertreterin Martina Sivan und Gerald Schuhmann. Bild: hfz
Politik
Schönsee
04.07.2016
138
0

Breiter aufgestellt sein: Das stand ganz oben auf der Wunschliste der SPD-Ortsvereine von Schönsee und Stadlern. Da lag ein Schulterschluss nahe - und wurde prompt einstimmig gebilligt. Auch mit der Bundespolitik waren die Mitglieder zufrieden, ein Anliegen hatten sie aber doch.

Schönsee/Stadlern. Bei der gemeinsamen Jahreshauptversammlung der SPD-Ortsvereine von Schönsee und Stadlern berichtete der Schönseer Vorsitzende Michael Präßl zunächst von den Aktivitäten des Vereins. Auf Anraten der Versammlung wurde dann der Zusammenschluss beider Ortsvereine unter dem Namen "SPD-Ortsverein Schönsee-Stadlern" einstimmig beschlossen. Somit waren die Weichen für Neuwahlen gestellt.

Als Vorsitzender wurde Stadtrat Michael Präßl gewählt, als Stellvertreterin Martina Sivan (weitere Posten siehe Infokasten). Nach diesem Pflichtprogramm stand vor allem die Bundespolitik im Fokus. Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder lieferte einen Überblick über die Themen in Berlin und stellte fest, dass sich bei vielen Projekten die starke Handschrift des kleineren Koalitionspartners SPD zeige.

So sei die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns bislang eine Erfolgsgeschichte. Im Niedriglohnbereich habe sich dadurch eine Lohnsteigerung von "sage und schreibe 18 Prozent" ergeben, 80 000 Bürger hätten von einem 450-Euro-Job in eine feste Anstellung gewechselt. Gleichzeitig sei die Arbeitslosigkeit auf ein lange nicht erreichtes Niveau gesunken. Die SPD-Mitglieder waren sich einig, dass dies ein erster wichtiger Schritt in die angestrebte Richtung ist. Hoffnung auf Bewegung gebe es nun auch bei der Neuregelung von Zeit- und Werksverträgen.

Die SPD-Abgeordnete zählte auch die Rente für langjährig Versicherte zu den Erfolgsgeschichten. "Die Möglichkeit, nach einem 45-jährigen, teils sehr harten Arbeitsleben, früher in Rente zu gehen, war dringend notwendig, damit dieser Personenkreis noch etwas von dieser Lebensphase hat", stellte sie klar. Auch die Mütterrente stelle eine gerechtere Abbildung der geleisteten Familienarbeit dar.. Nun müsse dringend das bestehende Rentenniveau erhalten werden.

Lob hatte Schieder auch für die Pflegereform parat, die ein Plus von fünf Milliarden Euro bringe und eine Besserstellung für die vielen an Demenz erkrankten Mitbürger. Als "im Großen und Ganzen geglückt" bezeichnete die SPD-Politikerin die Flüchtlingspolitik. Bei den Flüchtlingen handle es sich überwiegend um jüngere Menschen, Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit seinen überzeugt, dass der Zuzug der hiesigen Wirtschaft gut tun werde.

Schieder sprach sich aber auch für die zeitnahe Umsetzung eines Einwanderungsgesetzes aus, damit Menschen ohne Aussicht auf politisches Asyl auf legalem Weg nach Deutschland kommen können. Sie ging auch noch auf die angestrebte Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg-Hof und das Bundesteilhabegesetz ein. In einer lebhaften Diskussion wurde festgestellt, dass man angesichts der guten Arbeit in der Koalition die derzeitigen schwachen Umfrageergebnisse der SPD schwer nachvollziehen könne.

NeuwahlenAls Vorsitzender der SPD Schönsee-Stadlern wurde Michael Präßl gewählt mit Stellvertreterin Martina Sivan. Kassier ist Stadtrat Josef Fleißer, Schriftführerin Martina Sivan, Beisitzer Gerald Schuhmann, Kassenprüfer Peter Horn und Heribert Wurm. Delegierter für die Bundeswahlkreiskonferenz: Josef Fleißer (Ersatzdelegierte Martina Sivan). Delegierte für den Unterbezirksparteitag: Martina Sivan (Ersatzdelegierter Josef Fleißer). Als Delegierter für die Kreiskonferenz: wurden gewählt: Gerald Schuhmann (Ersatz Michael Präßl).
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.