Schönsee Bürgemeisterin Birgit Höcher lappelliert an einen sensiblen Umgang mit den sozialen ...
Sensiblen Umgang angemahnt

Politik
Schönsee
21.05.2015
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Stadtrat Thomas Schiller (FWG) berichtet auf Facebook von den Sitzungen im Rathaus und stellte dabei im April Bürgermeisterin Birgit Höcherl (CSU) ein "Armutszeugnis" aus. Am Dienstag verlas diese eine Erklärung zu den Einträgen im sozialen Netzwerk - samt Appell an die Räte.

Eigentlich standen nur zwei Punkte auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung. Während der erste schnell abgehakt war, ging es bei "Informationen und Fragen" wieder einmal nicht sehr harmonisch zu. Zunächst lag ein Zuschussantrag der SpVgg Dietersdorf vor. Nachdem der alte Kessel im Sportheim den Richtlinien nicht mehr entspricht, müsse ein neuer Festbrennstoffkessel und ein Pufferspeicher (1000 Liter) angeschafft werden. Das Angebot lautet auf 10 681 Euro, wobei die SpVgg 3000 Euro an Eigenmittel und eine Förderung von 1400 Euro einbringen kann. Für den Restbetrag von 6200 Euro hoffen die Sportler auf eine Übernahme durch die Stadt.

"Ich kann mich nicht erinnern, dass die Stadt schon einmal eine neue Heizung bezuschusst hat", meinte die Bürgermeisterin und warnte davor, "ein Fass aufzumachen", nachdem dies keine Pflichtaufgabe der Kommune sei. Die Räte sahen es ähnlich. "Wir müssen und sollen unsere Sportvereine fördern, aber der Betrag ist zu hoch", bekräftigte Josef Höcherl. "Es geht nur so wie bei den Stockschützen und zwar über ein zinsloses Darlehen", warf Hans Schieber in die Runde und bat Stadtrat und SpVgg-Vorsitzenden Reinhard Kreuzer, dies im Vorstand anzusprechen. Bis zur Klärung zog Kreuzer den Antrag zurück.

Vorbild sein

"Ich distanziere mich von den Einträgen von Stadtrat Schiller in Facebook. Zu den unsachlichen Äußerungen, Halbwahrheiten sowie zu den aus dem Zusammenhang genommenen Sachverhalten werde ich mich nicht äußern", sagte Birgit Höcherl in ihrer Erklärung zum sozialen Netzwerk. Eine Meinung zu den Themen die im Stadtrat behandelt werden, könne sich jeder Bürger in der öffentlichen Sitzung bilden oder in einem neutralen Pressebericht. Wie die Bürgermeisterin betonte, geschehe diese Distanzierung nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht des Landkreises. Dabei appellierte sie an einen sensiblen Umgang mit den neuen Medien auch im Hinblick auf Cybermobbing und sprach die Vorbildfunktion von Erwachsenen, insbesondere von Kommunalpolitikern, Vereinsvorständen, Erziehern und Lehrern an.

"Wir haben in der Sitzung über den Umbau der Radweg-Schranken gesprochen und schon ein paar Tage später kritisiert Herr Schiller die nicht erfolgte Umsetzung durch den Bauhof auf Facebook und stellt der Stadt ein Armutszeugnis aus", sagte Hans Schieber. "Das ist ein Zwang zur Selbstdarstellung!" Außerdem würde Schiller auch Vorgänge aus der nichtöffentlichen Sitzung veröffentlichen, was nicht in Ordnung sei.

Andreas Hopfner (Freie Wählergemeinschaft) zitierte aus einem Zeitungsartikel vom 20. Dezember 2013 in Bezug auf eine Äußerung Schiebers, dass die FWG in sechs Jahren nur einen Antrag gestellt habe, was nicht zutreffe. Josef Höcherl war der Meinung, dass diese Diskussion einer in der letzten Sitzung angemahnten guten Zusammenarbeit nicht diene und stellte den Antrag auf Schluss der Debatte.

Einwand zum Protokoll

Beim nächsten Punkt "Fragen" betonte Thomas Schiller, dass er kein Problem mit dem Bauhof habe. Bei der Niederschrift zur April-Sitzung fand er die Ausführungen zu Punkt fünf (Veröffentlichung der Protokolle auf der städtischen Homepage) nicht zutreffend. Der Stadtrat habe beschlossen, dass diese spätestens zehn Tage nach der Genehmigung einzustellen sind. Allerdings sei ihm nicht bewusst, dass er zugestimmt habe, dass dies nur den jeweiligen Tagesordnungspunkt mit Abstimmungsergebnis betrifft. "Ich will, dass die Niederschrift auf der Homepage steht und nicht so", bekräftigte Schiller. "Herr Jeitner hat uns die Gründe dafür eine halbe Stunde lang dargelegt", warf Michael Präßl ein. Mit vier Gegenstimmen wurde das Protokoll als in Ordnung befunden (weiterer Artikel folgt).
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