Stadtrat in Schönee bestimmt Hebesetze
Steuerhebesätze unverändert

Politik
Schönsee
19.12.2014
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Die Hebesätze bei den Grundsteuer A und B sowie bei der Gewerbesteuer bleiben auch 2015 bei einheitlich 300 Prozent. Dies beschloss der Stadtrat in seiner öffentlichen Sitzung. Es war zugleich die letzte in diesem Jahr und sie endete nach harmonischem Verlauf mit Dankesworten.

Das vollzählig anwesende Gremium wurde von Bürgermeisterin Birgit Höcherl informiert, dass die angekündigte Bauvoranfrage über eine teilweise Nutzungsänderung der Hotels und Feriendorfes Sankt Hubertus wegen Veränderungen als Beratungspunkt vertagt und voraussichtlich im Januar erneut auf dem Ratstische kommen wird.

Noch Klärungsbedarf

Der weiter vorliegende Antrag auf Verlängerung des Gehweges an der Schwander Straße wurde lediglich diskutiert. Es wurde zunächst festgestellt dass es sich um die erweiterte Bebauung an der Kreisstraße handelt, die sich im Eigentum des Landkreises befindet. Während Reinhard Kreuzer Gehwege wie auch an der Eslarner Straße begrüßte, wies die Bürgermeisterin darauf hin, dass aufgrund anstehender Aufgaben wie der Breitbandanbindung, nicht alles Wünschenswerte möglich sei.

Hans Pfistermeister stellte die diesbezügliche Erschließung aller Anwesen in den Außenbereichen als Kostenfaktor dar. Vom Geschäftsleiter, Amtsrat Josef Spachtholz wurde die Möglichkeit einer Sonderregelung mit 90-prozentiger Anliegerbeteiligung erwähnt und von der Bürgermeisterin zunächst eine Rücksprache mit den Anliegern und des Landkreis vorgeschlagen und die Einbeziehung in eine Verkehrsschau angeregt.

Schnell abgehandelt war die Festlegung der Realsteuerhebesätze. Die Einnahmen daraus wurden von der Verwaltung mit etwa 24 000 Euro bei der Grundsteuer A, 201 000 Euro bei der Grundsteuer B und 1 038 000 Euro bei der Gewerbesteuer festgestellt. Der Vorschlag von Bürgermeisterin Birgit Höcherl, den bisherigen und langjährigen Hebesatz von 300 Prozentpunkten beizubehalten, beinhaltete auch den Dank an die Steuerzahler, insbesondere der Handwerks- und Industriebetriebe, die dadurch für einen finanziellen Handlungsspielraum sorgen. Es folgte ein einstimmiger Beschluss.

Unter Informationen machte die Bürgermeisterin auf etliche kulturell Veranstaltungen wie Konzerte und Theateraufführungen rund um die Weihnachtzeit hin. Nachdem es lediglich noch eine Rückfrage hinsichtlich von Wasserschäden im Kindergarten gab, nutzte Birgit Höcherl die letzte Sitzung in Jahr zu Dankesworten. Nach den Kommunalwahlen habe sich das erneuerte Gremium relativ schnell orientiert und musste sich mit vielen Maßnahmen befassen.

Sie nannte die Deponiesanierung, die Sanierung der Wasserleitung in Dietersdorf mit Fremdwasserbeseitigung, die Wasserversorgung in Muggenthal, Sanierungen im Schönseer Feuerwehrhaus und die intensiven Anstrengungen im Bereich Leerstandsoffensive mit öffentlichen Ausstellungen. Daneben ist Gaisthal Golddorf geworden und im Landesentscheid dabei und die nachhaltig geforderte Kinderkrippe konnte der Bestimmung übergeben werden.

Gut aufgestellt

Auch kulturell sei Schönsee dank aktiver Vereine und engagierter Bürger gut aufgestellt. Sie würdigte auch die Zusammenarbeit im Stadtrat sowie mit ihren Stellvertretern und die Leistungen der Verwaltung und des Bauhofes. Schließlich berichtete Dritter Bürgermeister Josef Höcherl als Teilnehmer an der Verleihung des Zukunftspreises an "Irlbacher - Blickpunkt Glas". Bei dieser Superschau habe auch Schönsee viel Aufmerksamkeit erregt. Das bestätige zugleich die Bedeutung der Gewerbe- und Handwerksbetriebe; sie haben einen Dank verdient.
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