Stadtrat Schönsee tagt
Letzter Haushalt ohne Schulden

Der Stadtrat von Schönsee hat den dritten schuldenfreien Haushalt in Folge aufgestellt. Allerdings laufen Planungen an, die ab 2017 hohe Investitionen und damit auch Kredite nach sich ziehen werden. Bereits heuer abgerissen wird die alte Schule unterhalb der Kirche (rechts). Ideen gibt es für die Nutzung des leerstehenden Hauptschultraktes der ehemaligen Volksschule (links oben), dazu kommt die Sanierung der Freizeitanlage "Moorbad" und der Neubau des kirchlichen Kindergartens. Archivbild: Portner
Politik
Schönsee
13.07.2016
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Die neue Kämmerin der Stadt Schönsee startet mit einem schuldenfreien Haushalt. Doch damit ist es 2017 vorbei, wie sich bei der fast vierstündigen Haushaltsberatung zeigte. Der Bau des Kindergartens und die Pläne für zwei frühere Schulgebäude fordern Investitionen, die nicht mit Rücklagen zu decken sind.

Gleich vorneweg: Lisa Biegerl führte die Stadträte am Dienstag souverän durch das umfangreiche Zahlenwerk. Sie hatte den Haushaltsplan 2016 fast eigenständig erarbeitet - mit Unterstützung durch den langjährigen Kämmerer Josef Maier, der dieses Jahr in Ruhestand geht. Bürgermeisterin Birgit Höcherl sprach eingangs einige Eckpunkte an und betonte, dass die Stadt Schönsee seit 1. Juli 2013 schuldenfrei ist. Der Verwaltungshaushalt wurde mit einer Gegenstimme (Thomas Schiller) und der Vermögenshaushalt einstimmig beschlossen.

Wassergebühren warten


In ihrem Vorbericht sprach Biegerl die deutlich unter dem Landesschnitt liegenden Einnahmen bei der Einkommensteuer an. Rückläufige Einwohnerzahlen lassen auch die Schlüsselzuweisungen sinken, wogegen die Umlagen an Schulen und Kindergarten steigen. Um die Situation im Verwaltungshaushalt zu verbessern, appellierte die Kämmerin, die Neukalkulation der Wassergebühren dringend anzugehen. Sie nannte die überdurchschnittlich hohen Gewerbesteuereinnahmen und die dadurch gebildeten Rücklagen. Im Haushaltsjahr 2015 konnten an den Vermögenshaushalt 458 764 Euro zugeführt werden; 2016 sollen es 517 000 Euro sein. Nötig wird heuer eine Rücklagenentnahme von 462 100 Euro (Rücklagenstand zum 1. Januar 2016: 1 252 000 Euro).

Trotz einer geplant hohen Zuführung an den Vermögenshaushalt in 2017 (736 000 Euro) wird nächstes Jahr letztmalig der Griff in die Rücklagen möglich sein; zudem wird eine Kreditaufnahme unumgänglich. Den letzten Kredit hatte die Stadt 2004 aufgenommen. Punkt für Punkt ging Lisa Biegerl mit den Stadträten die Ansatzänderungen 2016 im Verwaltungshaushalt gegenüber dem Vorjahr durch und erläuterte zusammen mit Bürgermeisterin Birgit Höcherl und Geschäftsstellenleiter Matthias Jeitner die Gründe. Die Umlage an die Mittelschule Oberviechtach sinkt aufgrund rückläufiger Schülerzahlen (2015: 160 000 Euro für 68 Schüler; 2016: 135 000 Euro für 54 Schüler).

Im Einzelplan 3 ist das Centrum Bavaria Bohemia (CeBB) enthalten, wobei 11 000 Euro für Geräte und Ausstattung, darunter die TÜV-Prüfung und Reparatur des Aufzuges enthalten sind. Der Zuschuss für laufende Zwecke an das CeBB beläuft sich seit 2012 auf 10 000 Euro zuzüglich Bauhofleistungen. Thomas Schiller stellte den Antrag, hier nur 5000 Euro, abzüglich Bauhofleistungen (rund 3500 Euro) anzusetzen, scheiterte damit aber bei der Abstimmung. Für den Betrieb der Kinderkrippe sind 36 000 Euro, für Baumpflegemaßnahmen 100 000 Euro und für das Seefest 40 000 Euro (2015: 35 000) angesetzt. Die Einnahmen bei der Kanalgebühr belaufen sich auf 350 000 Euro. Bei den Ausgaben ist seit 2011 die Kanalsanierung Gaisthal vertreten. Heuer sind 190 000 Euro eingeplant, und laut Matthias Jeitner soll die dringend nötige Maßnahme auch in 2016 erledigt werden. "Nachsorgekosten" verursacht die neue Deponie (Monitoring, Labor); dafür sind 21 000 Euro veranschlagt. Die Umlage für die Tourist-Info beläuft sich auf 21 850 Euro.

Kreisumlage steigt


In der "Finanzwirtschaft" gibt es Einnahmen bei der Gewerbesteuer (1 200 000 Euro) und bei der Einkommensteuer (915 000 Euro). Die Kreisumlage hat sich trotz prozentualer Senkung erhöht und liegt bei 1,036 Millionen Euro. Grund ist die höhere Steuerkraft der Stadt in 2014. Gesunken ist die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft (320 100), da im laufenden Jahr einige Doppelbesetzungen wegfallen.

Haushalt 2016Verwaltungshaushalt

4 572 000 Euro

Einnahmen: Schlüsselzuweisungen (608 900 Euro), Gewerbesteuer (1 200 000), Grundsteuer A/B (229 000), Einkommensteuer (915 000)

Ausgaben: Kreisumlage (1 036 000), Umlage Verwaltungsgemeinschaft (320 100), Umlage Mittelschule (135 000)

Vermögenshaushalt

1 703 000 Euro
1 Kommentar
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Thomas Schiller aus Schönsee | 13.07.2016 | 20:03  
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