CSU-Gewinne nach der Wahl

Tina Schmidt (42). Bilder: hfz (2)
Lokales
Schwandorf
10.12.2014
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Die CSU-Fraktion im Kreistag vergrößert sich. Ihr gehören ab sofort 26 Ratsmitglieder an - zwei mehr als zunächst nach der Kommunalwahl. Wer die Neuen sind, erfuhr die Fraktion am Montagabend bei einer Sitzung in Schwandorf.

Bei der Kreistagswahl am 16. März 2014 holte die CSU 40,83 Prozent der Stimmen, was umgerechnet 24 Sitze bedeutete. Rund neun Monate nach dem Wahltag bekam die Union nun zweifachen Zuwachs, so dass in ihrer Fraktion jetzt 26 der insgesamt 60 Kreisräte sitzen.

Die beiden Neuaufnahmen erfolgten am Montag auf Vorschlag des Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Flierl, der darüber gleich am Dienstag die geschäftsleitende Beamtin am Landratsamt, Dr. Brigitte Birzer, informierte. Auf Anfrage der NT-Redaktion bestätigte Flierl, dass die CSU-Kreistagsfraktion jetzt auch auf die Zugehörigkeit der Nittenauer Polizeibeamtin Tina Schmidt bauen kann, die bei der Wahl für die "Bürgerliste Nittenau-Bruck-Bodenwöhr" angetreten war und deren einzigen Sitz errungen hatte. Die der CSU angehörende Stadträtin, die in Nittenau wohnt und in Burglengenfeld ihren Dienst versieht, war von der CSU-Spitze mit der Tatsache konfrontiert worden, dass diese damalige Kandidatur nicht konform mit der Parteisatzung war.

Entschuldigung akzeptiert

Laut Flierl konnte sie mittlerweile glaubhaft versichern, dass die Bewerbung auf der Regionalliste in Unkenntnis möglicher satzungsrechtlicher Konsequenzen erfolgt sei, die bis zum Parteiausschluss reichen könnten. Den Ausdruck des Bedauerns und der Entschuldigung habe die CSU angenommen und daraufhin von der Umsetzung "bereits beschlossener Maßnahmen" abgesehen, sagte Flierl.

Der zweite Neuzugang kommt von der "Burglengenfelder Wählergemeinschaft/Unabhängige Wähler" und heißt Gerhard Schneeberger. Der Diplom-Verwaltungswirt erklärte nach Unstimmigkeiten innerhalb der Liste den Austritt und schloss sich als Parteiloser der CSU-Fraktion an. Der städtische Bedienstete im Burglengenfelder Rathaus, in dem der neue Bürgermeister Thomas Gesche (CSU) regiert, nutzt laut Flierl nun somit die Chance, stärker an Kreistagsentscheidungen mitzuwirken und vom Informationsfluss über die CSU zu partizipieren als es ihm als "Einzelkämpfer" möglich gewesen wäre.

Keine Auswirkungen

Nach ersten Berechnungen wird sich die Vergrößerung der CSU-Fraktion nicht zahlenmäßig auf die Verteilung der Ausschusssitze auswirken. Intern wird freilich zu prüfen sein, ob Schmidt und Schneeberger die Plätze in Ausschüssen behalten dürfen, die sie im Namen der BWG/UW und der BLNBB innerhalb der Ausschussgemeinschaft mit den Jungen Wählern zugesprochen bekommen hatten.
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