Handel mit USA erleichtern

Lokales
Schwandorf
28.09.2015
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Zu den Vorwürfen, für den VW-Konzern Lobbyarbeit geleistet zu haben, schwieg der EU-Parlamentariert Albert Deß am Freitagabend. Dafür outete er sich als Anhänger des Freihandelsabkommens TTIP.

Hat der Europaabgeordnete Albert Deß Lobby-Arbeit für den in die Schlagzeilen geratenen VW-Konzern betrieben? Der CSU-Politiker aus Neumarkt soll einen Änderungsantrag zu den Abgasnormen aus der Feder von Volkswagen übernommen und in den Umweltausschuss des EU-Parlaments eingebracht haben. So lautet der Vorwurf eines Internet-Magazins.

Albert Deß nahm am Freitag an einer CSU-Bezirksvorstandssitzung in Maxhütte-Haidhof teil und sprach anschließend zu den Mitgliedern der Frauenunion, die sich im Gasthaus Obermeier in Klardorf versammelt hatten. Bevor er sich zu den Vorwürfen konkret äußern könne, müsse er erst die Dokumente und Hintergründe prüfen, sagte Deß beim Kreisverband der Frauenunion.

"Die Wirtschaft braucht Regelungen", sagte FU-Kreisvorsitzende Marianne Forster (Nabburg). Dem pflichtete Albert Deß bei. TTIP als Freihandelsabkommen zu bezeichnen, sei völlig falsch. "Zwischen Europa und den USA wird nicht frei, sondern nach bestimmten Regeln gehandelt", betonte der EU-Parlamentarier. TTIP nutze weniger den Großkonzernen, sondern werde vor allem mittelständischen Unternehmen den Handel mit Amerika erleichtern.

Albert Deß ist ein Anhänger von Schiedsgerichten. "Sie urteilen bei Streitfällen objektiver als nationale Gerichte." Den Vorwurf mangelnder Transparenz konnte der CSU-Politiker nicht nachvollziehen. "In allen kommunalen und staatlichen Parlamenten werden bestimmte Fragen nichtöffentlich behandelt", gibt Albert Deß zu bedenken. Entscheidend sei, dass die Ergebnisse der Verhandlungen der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden.

28 Milliarden Euro im Jahr betrage das Handelsvolumen zwischen Bayern und den USA. Ein Handelsabkommen werde weitere Potenziale erschließen, ist Deß überzeugt. Chancen sieht er vor allem für den Export von Bioprodukten und Käse. Der CSU-Politiker setzt auf Qualität, denn: "Mit Massenwaren brauchen wir nicht auf den amerikanischen Markt gehen." Ängste gegen TTIP werden in den Augen des Europaabgeordneten "künstlich geschürt". Das Abkommen werde Handelsschranken beseitigen, ohne in die Daseinsvorsorge oder Sozialstandards einzugreifen. Deß ist überzeugt: "TTIP ist eine große Chance für Europa."
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