Karl Holmeier setzt sich in Brüssel dafür ein - Treffen mit Günther Oettinger - Breitbandausbau ...
Güterwagen EU-weit zum Flüstern bringen

Lokales
Schwandorf
14.03.2015
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Der Sprecher der CSU-Landesgruppe für die Bereiche Verkehr und digitale Infrastruktur, Karl Holmeier, und Mitglieder des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur haben sich in Brüssel unter anderem mit Günther Oettinger (EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft) Violeta Bulc (EU-Kommissarin für Verkehr) sowie Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments ausgetauscht.

"Wir setzen uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Vollendung des einheitlichen europäischen Verkehrsmarktes ein", sagte Holmeier einer Pressemitteilung zufolge.

Holmeier, der in der Unionsfraktion auch Berichterstatter für den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze im ländlichen Raum ist, hat gegenüber dem zuständigen Kommissar Oettinger unterstrichen, "dass die Rahmenbedingungen beim digitalen Binnenmarkt so gesetzt werden müssen, dass die Telekommunikationsanbieter optimale Bedingungen für einen möglichst flächendeckenden Breitbandausbau vorfinden". Die Juncker-Investitionsoffensive, mit der bis zu 315 Milliarden Euro mobilisiert werden sollen, sehen die Verkehrsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion grundsätzlich positiv.

Holmeier hatte jüngst an die Bundesregierung gewandt und angeregt, die Finanzierung der "Metropolenbahn" mit einer Anmeldung zur Juncker-Investitionsoffensive auf eine breitere Basis zu stellen. Die Vertreter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich schließlich gegenüber der Kommission für ein EU-weites Verbot lauter Güterwagen auf der Schiene sowie für ein EU-weites Umrüstungsprogramm ausgesprochen und damit den Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Nachdruck verliehen.
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