ÖDP stellt Antrag auf Übertragung im Internet
Stadtrat künftig live

Lokales
Schwandorf
04.10.2014
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Der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen soll künftig live im Internet übertragen werden. Darauf zielt ein Antrag ab, den die ÖDP-Stadträte Alfred Damm und Martin Brock an Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) gestellt haben. Die ÖDP-Räte wollen so auch der Politikverdrossenheit entgegen wirken, heißt es in der Begründung.

Die ÖDP schlägt vor, Anfang kommenden Jahres mit der Übertragung zu beginnen. Nach einem Jahr "Probelauf" könne die Resonanz der Bürger überprüft werden und der Stadtrat über eine Weiterführung entscheiden. Die beiden Stadträte wollen auch, dass die Aufzeichnungen im Internet abrufbar bleiben. Der öffentliche Teil der Stadtratssitzungen sei zwar für alle Bürger zugänglich, jedoch seien die Besucherzahlen meist sehr überschaubar. Offensichtlich sei die Hürde, sich auf den Weg ins Rathaus zu machen, für viele zu hoch. Die Stadt bringe so mehr Transparenz in die Entscheidungen des Stadtrates, meinen die ÖDP-Räte.

Andere bayerische Kommunen wie Burglengenfeld, Regensburg, Pfaffenhofen, Passau oder München hätten die Live-Übertragung bereits eingeführt. Die Erfahrungen seien positiv, das habe auch eine Nachfrage in Burglengenfeld bei Bürgermeister Thomas Gesche ergeben. Sollte der Antrag vom Stadtrat angenommen werden, müssten die Stadträte auch alle persönlich zustimmen. Das Recht am eigenen Bild gilt auch hier.
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