Schieder für TTIP-Abkommen

MdB Marianne Schieder sprach beim SPD-Ortsverband aktuelle Themen an. Bild: rid
Lokales
Schwandorf
02.05.2015
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"Ganz schön schräg" sei die Diskussion, die derzeit zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP laufe. "Da ist viel Unkenntnis im Spiel", sagt Marianne Schieder. Bei einer Versammlung des SPD-Ortsverbandes machte die Bundestagsabgeordnete deutlich: "Das Abkommen macht durchaus Sinn".

Die SPD-Unterbezirksvorsitzende nannte am Dienstag in der Gaststätte des TSV Schwandorf stellvertretend die Autoindustrie, die berechtigte Interessen an einem Abbau der Handelshemmnisse und einer technischen Angleichung ihrer Fahrzeuge habe. Mit dem Freihandelsabkommen würden keine demokratischen Grundpfeiler ins Wanken geraten, wie Kritiker befürchteten. Fragen der kommunalen Daseinsvorsorge oder der Bildung seien gar nicht Gegenstand des Abkommens, so Marianne Schieder.

Die SPD-Abgeordnete setzt sich für den Bahnknoten Schwandorf ein und fordert: "Die Elektrifizierung von Regensburg nach Hof muss so schnell wie möglich kommen". Davon hänge auch die Barrierefreiheit für den Schwandorfer Bahnhof ab. Die Anbindung Ostbayerns nach Tschechien über Schwandorf und Furth im Wald müsse ebenfalls Bestandteil des neuen Bundesverkehrswegeplans werden.

Der Mindestlohn schade weder der Wirtschaft noch dem Arbeitsmarkt, stellte Marianne Schieder fest. Und: "Über Nachbesserungen lässt die SPD mit sich reden". 2,5 Milliarden Euro mehr für die Pflege sofort und am Ende der Legislaturperiode noch einmal die gleiche Summe, diesen Erfolg schreibt Marianne Schieder auf die SPD-Fahnen. Auch die Anhebung von drei auf fünf Pflegestufen und die stärkere Berücksichtigung demenzkranker Patienten. 30 Prozent Frauenquote in den Dax-Konzernen, darin sieht Marianne Schieder ein positives Signal. Ebenso bei der Rente mit 63 und der besseren Förderung von Alleinerziehenden.

Als Sozialdemokratin will die Abgeordnete die Hochschulen stärken und gleichzeitig auch das Analphabetentum bekämpfen. "In Deutschland leben 3,5 Millionen Menschen, die nicht lesen und schreiben können".
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