Schindler für Windrad-Plan

Vorsitzender Andreas Weinmann (links) und Bezirksvorsitzender Franz Schindler (Dritter von links) ehrten Mitglieder für ihre langjährige Treue zum SPD-Ortsverein. Bild: kga
Lokales
Schwandorf
18.03.2015
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Geschlossen und selbstbewusst präsentierten sich die Mitglieder des Klardorfer SPD-Ortsvereins bei der Jahreshauptversammlung im Turmrestaurant Obermeier. Im Mittelpunkt der Versammlung standen Ehrungen. Franz Schindler sprach sich für einen Windpark-Bebauungsplan aus.

Vorsitzender Andreas Weinmann gab einen kurzen Rückblick. Aktuell zähle der Ortsverband 56 Mitglieder. Altersbedingt werde der Mitgliederstand aber abnehmen. Deshalb bat er die Mitglieder, wieder aktiv Werbung zu betreiben und die sozialen Ziele der SPD zu verdeutlichen. Die Zahl der angebotenen Veranstaltungen und Aktivitäten blieb auf hohem Niveau.

Zu den Höhepunkten zählten die Maikundgebung, der Preisschafkopf, das Kinder- und Gartenfest und die Waldweihnacht mit den Falken und der Arbeiterwohlfahrt. Der Bayerische Abend konnte leider nicht an die vergangenen Erfolge anknüpfen. Trotzdem konnte die SPD aus dem Erlös eine Spende von 500 Euro an die "Eltern-Kind-Initiative" überreichen werden.

Sorgen berücksichtigen

Resümierend zu den Wahlkämpfen im vergangenen Jahr müsse man leider feststellen, dass sich auch der Klardorfer Ortsverein den allgemeinen Trends nicht mehr entziehen könne, so Weinmann. Jedoch stellte Klardorf das beste SPD-Ergebnis im Stadtgebiet.

Die Frage, ob die Stadt einen Bebauungsplan für einen Windparks in der Nähe von Neukirchen aufstellen solle, kann nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden und Landtagsabgeordnetem Franz Schindler nicht leichtfertig beantwortet werden. Einerseits gehe es darum, auch nach dem Inkrafttreten der "10-H-Regel" den Bau von Windkraftanlagen in Bayern noch zu ermöglichen, andererseits müssten die Ängste und Sorgen der in der Nachbarschaft wohnenden Bürger berücksichtigt werden.

Vor Gericht

Die "10-H"-Regelung bedeute das Aus für den Ausbau der Windenergie in Bayern, wenn Städte und Gemeinden keine Bebauungspläne aufstellen. Die "10-H" Regelung werde vor dem vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof angefochten, das Ergebnis sei aber noch offen. Schindler plädierte dafür, einen entsprechenden Bebauungsplan aufzustellen und im anschließenden Genehmigungsverfahren die Belange der in der Nähe wohnenden Bevölkerung zu berücksichtigen.

Bei der Hauptversammlung wurden Delegierte gewählt. In die Stadtverbandskonferenz entsendet werden Christine Atai, Susi Gietl, Gerhard Maier, Franz Licha, Andreas Weinmann und Susi Schmid. Für die Kreisverbandskonferenz wurden gewählt: Franz Licha, Andreas Weinmann und Christine Atai, zum Unterbezirksparteitag Susi Schmid und Martin Schriml. Die Ehrungen schlossen sich an.
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