Vorschläge für den städtischen Haushalt 2016 - Mehr Attraktivität für die Innenstadt
SPD-Fraktion fordert City-Manager

Lokales
Schwandorf
10.11.2015
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Die SPD-Stadtratsfraktion Fraktion will mit einigen Vorschlägen zum Haushalt 2016 vor allem die Innenstadt stärken. Neben der Umgestaltung der Friedrich-Ebert-Straße führt Fraktionsvorsitzender Franz Schindler auch die Schaffung einer befristeten Stelle für einen City-Manager an.

"Stillstand durchbrechen"

Neben den "Dauerbaustellen", zu denen Schindler DSL-Ausbau, Beseitigung des Schandflecks Meierhofer-Anwesen, Entwicklung des "Schmidtbräu"-Geländes und die Bebauung des Areals der "Beer-Häuser" zählt, ist es nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion wichtig, auch andere, für die Stadt bedeutsame Bereiche nicht zu vernachlässigen und mehr in den Fokus zu stellen. Die SPD-Fraktion wolle mit ihren Vorschlägen zum Haushalt 2016 den gegenwärtigen Stillstand durchbrechen und klare Zeichen setzen, damit in Schwandorf wieder etwas vorangeht, heißt es in einem Schreiben Schindlers.

Ganz oben auf der Liste der SPD-Forderungen steht die Umgestaltung der Ebert-Straße. Sie soll der Verkehrsberuhigung dienen und die Einkaufsstraße für Fußgänger attraktiver machen. Pläne dafür lägen seit Jahren vor, schreibt Schindler. Nun fordert die SPD, die für 2018 und 2019 angepeilten Ausgaben von 800 000 Euro auf das Jahr 2016 vorzuziehen.

Stadtpark aufwerten

In den Blickpunkt rückt die SPD auch Vorschläge, denen das Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) zugrunde liegt. Dazu gehört die Aufwertung des Stadtparks samt Instandsetzung und Erweiterung des Kiosks ebenso wie ein barrierefreier Zugang zum Stadtpark auf Höhe des Kolping-Platzes. Auch den Bau einer Konzertbühne im Park regt die SPD an. Das Umfeld des Blasturms bedarf nach Ansicht der SPD auch einer Aufwertung, auch sie soll im nächsten Haushalt berücksichtigt werden. Der Ausbau der Dr.-Martin-Luther-Straße ist im Investitionsprogramm bereits vorgesehen. Handlungsbedarf sieht die Fraktion auch bei der Wirtschaftsförderung. Sie will deshalb die Stelle besser dotieren. Wie viele Mittel für die Inangriffnahme oder Realisierung der einzelnen Maßnahmen benötigt werden, sei der Verwaltung bekannt, schreibt Schindler an Oberbürgermeister Andreas Feller. Wie viel Geld im Haushalt 2016 bereitgestellt werden kann, könne erst nach Vorlage der Eckdaten des Haushaltsplanes der Jahresrechnung 2015 angegeben werden, schränkt Franz Schindler ein.
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