CSU nominiert im November ihren Bundestagskandidaten - Wahlkreiskonferenz
Karl Holmeier will im Bundestag bleiben

Die CSU-Bundeswahlkreiskonferenz Schwandorf/Cham hat sich in Neubäu getroffen, um die Planung bis zur Bundestagswahl 2017 anzupacken. Die CSU-Kreisvorsitzenden MdB Karl Holmeier (CSU-Kreisverband Cham; Bildmitte) und MdL Alexander Flierl (CSU-Kreisverband Schwandorf; rechts davon) berichteten auch aus der Bundes- und Landespolitik. Bild: hfz
Politik
Schwandorf
14.04.2016
132
0

Schwandorf/Neubäu. Die Mitglieder der CSU-Bundeswahlkreiskonferenz Schwandorf/Cham trafen sich in Neubäu (Landkreis Cham). Die Teilnehmer verständigten sich darauf, dass die Nominierung des CSU-Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 am 17. November stattfinden soll. In diesem Zusammenhang kündigte MdB Karl Holmeier an, dass er sich erneut als Direktkandidat zur Wahl bewerben werde.

Die beiden CSU-Kreisvorsitzenden MdB Karl Holmeier (Kreisverband Cham) und MdL Alexander Flierl (Kreisverband Schwandorf) gaben den Delegierten zunächst eine Zusammenfassung über die ihrer Meinung nach erfolgreiche Politik der CSU im Bund und Freistaat. Für Holmeier war es laut CSU-Pressemitteilung "ein außerordentlicher Erfolg der CSU im Bundestag", dass der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, das Bundesprogramm zur flächendeckenden Breitbandversorgung mit bis zu 50 Mbit ausgerufen hat. Ein positives Fazit zog Holmeier auch bei den Plänen zur Lärmvermeidung im Schienenverkehr: "Wir sind in Deutschland auf dem richtigen Weg. Lärmreduzierung beim Schienenverkehr ist ein wichtiger Schritt zum Schutz der Menschen. Worauf wir nun unbedingt achten müssen, ist, dass auch die ausländischen Betreiber unsere Lärmschutzstandards einhalten." Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sehe tatsächlich massive Sanktionen gegen diejenigen vor, die die Umrüstung ihrer Güterwagen verzögern oder verweigern. Bereits Ende 2016 werde die Hälfte der in Deutschland verkehrenden privaten Güterwagen leise unterwegs sein.

Beim Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 gebe es, so Holmeier, "trotz vieler positiver Aspekten an verschiedenen Stellen noch Nachbesserungsbedarf für den Bundestagswahlkreis Schwandorf/Cham." Die Gespräche zur Nachjustierung an der einen oder anderen Stelle liefen bereits.

Das Flüchtlingsthema könne im Frühjahr zu einer erneuten Herausforderung werden. "Es darf keinen weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen geben ", betonte Holmeier.

Bezüglich der Stromtrassen werde Bayern lau MdL Alexander Flierl seinen Handlungsspielraum ausschöpfen und Abstandsregelungen in das Landesentwicklungsprogramm aufnehmen. Ebenso werde Bayern die Vorplanung für eine verbesserte Schienenanbindung an die Tschechische Republik über den Bahnknoten Schwandorf übernehmen. Skeptisch sieht Flierl die Vereinbarungen zum Thema Flüchtlinge mit der Türkei. "Die Bevölkerung erwartet Lösungen", sagte er und sprach sich auch für nationale Maßnahmen zur Begrenzung des Zuzugs aus. Die CSU sei der Hauptinitiator der Asylpakete I und II, dennoch müssten weitere Schritte folgen, um die Bevölkerung und den Staat nicht zu überlasten.
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.