Geflügelmastanlage im Fokus
Kapflhof: Bürger entscheiden

Die Schwandorfer entscheiden am Sonntag in den Wahlkabinen über eine geplante Geflügelmastanlage am Kapflhof. Bild: doz
Politik
Schwandorf
15.09.2016
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Die Schwandorfer entscheiden am Sonntag über eine geplante Geflügelmastanlage am Kapflhof. Wie viele Stimmen brauchen die Initiatoren für ihr Anliegen? Wo können Bürger wählen? Eine Übersicht zum Bürgerentscheid.

Zur Fragestellung, der sich die Wahlberichten am Sonntag stellen müssen, gab es im Vorfeld einige Diskussionen. Ihre Zulässigkeit wurde geprüft. Viele kritisierten, dass die Frage zu umständlich formuliert sei. Sie lautet: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Schwandorf alle Möglichkeiten ergreift, damit auf dem Gebiet Kapflhof keine Geflügelmastanlage errichtet wird, und dass deshalb die damit verbundenen Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplans und der Ausweisung eines Sondergebiets aufgehoben werden?"

Viele nutzen Briefwahl


Kurz gesagt: Es geht darum, ob die Stadt eine Geflügelmastanlage am Kapflhof verhindern soll. Geplant sind zwei 200 Meter lange Hallen mit einer Kapazität von 300 000 Tieren. Der Bürgerentscheid gilt für die Initiatoren als gewonnen, wenn zum einen die Mehrheit und zum anderen mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten (rund 4600) für das Anliegen stimmen. In Schwandorf sind 23 086 Personen stimmberechtigt. Bisher haben 2361 Menschen (rund zehn Prozent) die Briefwahl genutzt.

Am Sonntag sind 200 Wahlhelfer im Einsatz. Hinzu kommen 30 Männer und Frauen, die ein Wahlteam im Rathaus bilden. Abstimmungsleiter sind Rechtsrat Andreas Vockrodt, Leiter des Rechtsamtes, und sein Stellvertreter Stefan Schamberger. Der Bürgerentscheid kostet der Stadt rund 30 000 Euro.

Abstimmungen sind von 8 bis 18 Uhr möglich. Wahllokale sind an folgenden Orten:

Gerhardingerschule, Kirchengasse 5, Zimmer 3, Erdgeschoss (nicht barrierefrei)

Feuerwache, Ettmansdorfer Straße 30, Lehrsaal (nicht barrierefrei)

Elisabethenheim, Bahnhofstraße 7, Bibliothek (barrierefrei)

Konrad-Max-Kunz-Realschule, Senefelderstraße 14, Aula (nicht barrierefrei)

Carl-Friedrich-Gauß-Gymnasium Kreuzbergstraße 20, Zimmer 1, barrierefrei

Kreuzbergschule, Rachelstraße 21, Mensa und Zimmer 1 (nicht barrierefrei; der Eingang an der Böhmerwaldstraße ist barrierefrei)

Feuerwehrgerätehaus Kronstetten, Tannerstraße 59, Aufenthaltsraum (nicht barrierefrei)

Städtischer Bauhof, Werhstraße 24a, neuer Sozialraum (barrierefrei)

Staatliche Berufsschule, Glätzlstraße 29, Aula (nicht barrierefrei)

Lindenschule, Siemensstraße 2, Zimmer 3 und 4 im Erdgeschoss (nicht barrierefrei)

Schule Ettmansdorf, Hammerstraße 1, Zimmer 10 im Erdgeschoss (barrierefrei)

Katholisches Pfarrheim Haselbach, Austraße 7, Saal (barrierefrei)

Gasthof Späth Kreith, Tränkstraße 2, Saal (nicht barrierefrei)

Grundschule Fronberg, St.-Andreas-Straße 3, Zimer 2. Klasse im Erdgeschoss (nicht barrierefrei)

Alte Schule Neukirchen, Kramergasse 9, Erdgeschoss (nicht barrierefrei)

Schule Dachelhofen, Dachelhofer Straße 133, Zimmer 005 (barrierefrei)

Schützenheim Büchelkühn, Büchelkühner Straße 1, Saal ((nicht barrierefrei)

Vereinsheim Bubach, Schmidmühlener Straße 12, Nebenzimmer (nicht barrierefrei)

Schule Klardorf, Zielheimer Straße 21, Aula (barrierefrei)

Gasthof Obermeier Klardorf, Klardorfer Straße 30, Saal (nicht barrierefrei)

Volkshochschule, Kirchengasse 1, Zimmern 108, 204 und 205.

Im THW-Gebäude, im Hotel-Restaurant Grabinger (Stadtteil Büchelkühn) und in der Oberpfalzhalle sind keine (!) Abstimmungslokale, wie zuerst angedacht. Die Wahlzentrale befindet sich wieder in der Spitalkirche. Die Ergebnisse werden in der Wahlzentrale - nach Schließung der Wahllokale - über einen Beamer der Öffentlichkeit präsentiert. Laut der Stadt ist mit Ergebnissen gegen 19 Uhr zu rechnen.

Juniec-Möller im Urlaub


Grünen-Stadträtin Marion Juniec-Möller, die erheblichen Anteil daran hatte, dass es überhaupt zum Bürgerentscheid kam, weilt am Sonntag im Urlaub, den sie schon vor einem Jahr gebucht habe. "Es ist schon schade, dass ich nicht mit dabei sein kann." Allerdings habe die Initiative auch viel Energie gekostet. Ihr Mitstreiter und Stadtratskollege Alfred Damm (ÖDP) sowie sein Team sind am Sonntag ab 18.30 Uhr am oberen Marktplatz und verfolgen den Wahlausgang.
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