Gremium erlässt bei Sitzung im ZMS-Verwaltungsgebäude Resolution zur Änderung des ...
Neumarkter Kreistag blickt ins Feuer

ZMS-Verbandsvorsitzender Landrat Thomas Ebeling (Vierter von links) hieß den Neumarkter Landratskollegen Willibald Gailler (rechts daneben) zusammen mit dem gesamten Kreistag beim Zweckverband Müllverwertung in Schwandorf willkommen. Im Mittelpunkt der Sitzung stand das Thema "Wertstoffgesetz". Bild: hfz
Politik
Schwandorf
17.02.2016
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Der Neumarkter Kreistag machte sich am Freitag auf Tour und verlegte seine Sitzung ins Verwaltungsgebäude des Zweckverbands Müllverwertung Schwandorf (ZMS). Der Hintergrund: Das Gremium beschäftigte sich unter anderem mit einer Gesetzesänderung, die Wertstoffe betrifft.

Der Landkreis Neumarkt, Gründungsmitglied des ZMS und von Anfang an an die Schwandorfer Abfallentsorgungseinrichtungen angeschlossen, hatte diesen Termin sehr bewusst gewählt, ging es doch in der Kreistagssitzung auch um eine Resolution des Bayerischen Landkreistages zum geplanten Wertstoffgesetz.

ZMS-Verbandsvorsitzender Landrat Thomas Ebeling hatte Landrat Willibald Gailler und die Kreistagskollegen aus dem Landkreis Neumarkt eingangs begrüßt. Die Vorstellung der Arbeit des ZMS übernahm Verbandsdirektor Thomas Knoll. Nach einem Kurzfilm gab es vom Geschäftsleiter umfangreiche Informationen über Aufgabenstellung, technische Details, rechtliche Entwicklungen und Strategien für die Zukunft. Nach umfassender Beratung hat der Neumarkter Kreistag einstimmig die Resolution des Bayerischen Landkreistages zum Wertstoffgesetz beschlossen, mit der der Arbeitsentwurf des Bundesumweltministeriums abgelehnt wird. Die Neumarkter Kreisräte sahen in dem zur Diskussion stehenden Wertstoffgesetz eine ernsthafte Gefahr für das in Bayern bestens funktionierende System der Wertstoffhöfe. Statt den ökologischen Gedanken zu fördern würde es zu einer Privatisierung weiterer Abfallbereiche führen. Abgesehen davon sei es für den Abfallerzeuger praktisch fast nicht umzusetzen. Auch die Verbandsversammlung des ZMS lehnte den Gesetzentwurf bereits per Resolution ab.

Bei der anschließenden Betriebsbesichtigung des Müllkraftwerks Schwandorf, die von Verbandsdirektor Thomas Knoll, stellvertretendem Geschäftsleiter Franz Grabinger und technischen Leiter Konrad Rieger begleitet wurde, gab es umfangreiche Informationen zum Betrieb des Ferntransports, des Kraftwerkes und zur Energienutzung beim ZMS.
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