Hähnchenmastanlage in Kapflhof oder nicht:
Start für Entscheid

Darum geht's: Die gelb markierte Fläche am Kapflhof soll als Sondergebiet für eine große Hähnchenmastanlage ausgewiesen werden. Per Bürgerentscheid können die Schwandorfer am Sonntag, 18. September, darüber abstimmen, ob sie das wollen oder nicht. Bild: Stadt Schwandorf
Politik
Schwandorf
10.08.2016
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Jetzt wird's ernst: Mit der amtlichen Bekanntmachung zum Bürgerentscheid am 18. September beginnt die "heiße Phase". Die Schwandorfer sollen entscheiden, ob in Kapflhof Flächen für eine große Geflügelmastanlage ausgewiesen werden sollen oder nicht.

Grüne, ÖDP, Natur- und Tierschützer organisierten schnell Widerstand, die notwendigen Unterschriften für einen Bürgerentscheid wurden gesammelt. Die Fragestellung lautet: "Sind Sie dafür, dass die Stadt Schwandorf alle Möglichkeiten ergreift, damit auf dem Gebiet Kapflhof keine Geflügelmastanlage errichtet wird und dass deshalb die damit verbundenen Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplans und der Ausweisung eines Sondergebiets aufgehoben werden?" Der Stadtrat billigte den Entscheid im Juni, nachdem das Aktionsbündnis "Kein Hähnchenmastbetrieb am Kapflhof" 3693 Unterschriften von Schwandorfern beigebracht hatte. 1844 hätten genügt.

Am 18. September wird nun abgestimmt, in 22 Wahllokalen. Bis spätestens 28. August sollte jeder wahlberechtigte Schwandorfer eine Benachrichtigung erhalten. Wer keine bekommt, sollte sich bis 2. September mit dem Rathaus in Verbindung setzen. Auch die Abstimmung per Brief ist möglich, dazu ist ähnlich wie bei Wahlen ein Abstimmungsschein zu beantragen. Das ist bis zum, 16. September um 15 Uhr im Wahlamt im Rathaus möglich - allerdings nicht telefonisch. Jeder Schwandorfer Bürger - also alle EU-Bürger, die über 18 Jahre alt sind und seit mindestens zwei Monaten in der Stadt leben - hat eine Stimme. "Ja" heißt in dem Fall, dass die Hähnchenställe abgelehnt werden.

Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn das Abstimmungsquorum erfüllt ist. Das bedeutet, dass eine Mehrheit mit "Ja" stimmen muss und diese Mehrheit größer ist als 20 Prozent der Schwandorfer Stimmberechtigten. Stand Mittwoch waren in Schwandorf laut Pressesprecherin Maria Schuierer 23 192 Bürger wahlberechtigt, das Quorum läge also bei knapp 4640. Durch Wegzüge und Sterbefälle können sich diese Zahlen noch bis zum 16. September ändern, dann wird das Wählerverzeichnis geschlossen. Für den Entscheid wurden Stimmbezirke zusammengelegt. An der Lindenschule sind es nur zwei statt vier bei Kommualwahlen, an den weiteren Schulen ist jeweils ein Bezirk statt zwei. Die Bezirke THW und Feuerwehr wurden ebenfalls gebündelt, im Büchelkühn gibt's ebenfalls nur einen. Auch die Zahl der Briefwahlbezirke wurde gegenüber Kommunalwahlen deutlich von zwölf auf drei reduziert. Grund dafür ist, dass die Stimmzettel schneller auszuzählen sind. (Im Blickpunkt)
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