Stillstehende Wasserräder
Stadtrat vertagt Entscheidung

Die Wasserräder waren zwar Thema im Stadtrat. Zu einer Entscheidung, wie es mit den sanierungsbedürftigen Anlagen weitergeht, kam es wegen der erklärungsbedürftigen Beschlussvorlage nicht. Bild: Götz
Politik
Schwandorf
22.06.2016
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Im Stadtrat drehte sich in der Montagssitzung viel um die stillstehenden Wasserräder. Schließlich geht es dabei um eine Menge Geld. Allerdings sah das Gremium von einem Beschluss ab. Die Stadträte monierten an der Beschlussvorlage, dass sie zu komplex und unverständlich sei.

Dass die Wasserräder als Wahrzeichen der Stadt erhalten werden sollen, darüber hat bereits der Werkausschuss vor einiger Zeit entschieden. Allerdings stellt sich die Sache kompliziert dar. Eine Generalsanierung kostet laut Walter Zurek, Leiter der Städtischen Wasser- und Fernwärmeversorgung (SWFS) - Eigentümer der Wasserräder am Stadtpark - rund 500 000 Euro.

Investor einzige Alternative


Damit hat es sich aber noch lange nicht getan. Auf die Stadt kommen nach Aussage von Zurek Anlage- und Unterhaltskosten im sechs- oder siebenstelligen Bereich zu. Deshalb drängte er schon vor der Stadtratssitzung auf eine Grundsatz-Entscheidung des Gremiums (wir berichteten). Es geht darum ob die Stadt weiter als Nutzer und Betreiber auftritt. Als einzige Alternative sieht der Werkleiter den Verkauf an Investoren, "die solche Standorte suchen, aber sie dann auch marktwirtschaftlich nutzen". Ein weiteres Problem sei, dass sie die Frage nach Sanierung und Unterhalt nicht trennen lasse, wie von CSU-Fraktionssprecher Andreas Wopperer vorgeschlagen. Das Wasserwirtschaftsamt Weiden habe Ende Januar erklärt, dass es von seiner Seite ein benötigtes Gutachten nur gibt, wenn der Unterhalt geklärt sei, sagte Zurek.

Wopperer erklärte in der Sitzung: "Ich glaube, dass für die Entscheidung nicht genügend Infos vorliegen. Es ist schwierig, einen Beschluss zu fassen, wenn, nicht unrealistischerweise, Unterhaltskosten im siebenstelligen Bereich drohen." Auch die Sprecher der anderen Fraktionen äußerten sich ähnlich. Franz Schindler (SPD) sagte: "Ich bin auch der Meinung, das kann man nicht beschließen, weil die Beschlussvorlage weitgehend sinnfrei ist. Es müssten noch mehr Infos vorliegen, in Worten, die nachvollziehbar sind." Schindler ging sogar so weit, dass er über Passagen der Beschlussvorlage sagte: "Das ist doch gaga."

Dieter Jäger (Freie Wähler) erklärte: "Wir können den Beschluss nicht tragen, schließlich geht es um Millionenbeträge." Und auch Kurt Mieschala (UW) schlug in dieselbe Kerbe: "Aufgrund der Vorlage sind wir nicht in der Lage, etwas zu beschließen."

"Komplexe Sache"


Gegen die heftige Kritik wehrte sich Zurek, der monierte, die Arbeit vom Hauptausschuss aufs Auge gedrückt bekommen zu haben, obwohl die SWFS fachlich dafür nicht ausgestattet sei. Franz Schindler schlug deshalb auch vor, "so eine komplexe Sache", an den neuen Leiter des Rechtsamts, Andreas Vockrodt, zu übergeben.
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