Bernhard Jobst wiedergewählt
Siedler vertrauen auf Bewährtes

Bernhard Jobst (Vierter von links) steht eine weitere Amtsperiode an der Spitze der Siedler. Bild: gab
Vermischtes
Schwandorf
05.04.2016
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Bei der Siedlergemeinschaft Schwandorf bleibt Bernhard Jobst nach der Neuwahl Vorsitzender, Stefan Leibl ist auch in der kommenden Amtszeit sein Stellvertreter. Ein klares Vertrauensvotum der Mitglieder also.

Leicht rückläufig ist die Mitgliederzahl, die aktuell 240 beträgt. Jobst sprach bei der Jahreshauptversammlung über etliche Themen. Der Verband Wohneigentum kämpfe derzeit für eine gerechtere Verteilung bei der Straßenausbaubeitragssatzung, erklärte er. Bis zu 90 Prozent der Kosten würden Kommunen auf die Anlieger abwälzen. Viele Hausbesitzer, insbesondere ältere, könnten das nicht mehr stemmen, kritisierte der Vorsitzende.

Wegen der ständig auftretenden Geruchsbelästigungen im Hochrain, Baugebiet Egelsee, sowie in Dachelhofen ist die Siedlergemeinschaft beim Landratsamt vorstellig geworden. Als Verursacher konnte inzwischen die Schlackenhalde der Metallgewinnung lokalisiert werden. Gemeinsam mit den Betroffenen wolle man für eine Abhilfe kämpfen.

Klage angedroht


Die Finanzen haben in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschlechtert. Wie schon in den Vorjahren ergab sich auch für 2015 ein Minusbetrag. Trotz dieser negativen Entwicklung beschloss die Gemeinschaft, erst beim Erreichen eines festgelegten Betrages den Beitrag zu erhöhen. Ein Fehler im SEPA-Abbuchungsprogramm führte beim Beitragseinzug für 2016 zu fehlerhaften Belastungen. Das Problem wird der Vorsitzende in den nächsten Tagen mit der Hausbank klären. Der Geräteverleih bei der Gemeinschaft ist laut Jobst rückläufig.

Auf die finanzielle Situation beim Bundes-, Landes- und Bezirksverband ging Bezirksvorsitzender Christian Benoist ein. Durch verschiedene Maßnahmen sei in allen drei Verbänden eine Mitgliedbeitragserhöhung vermieden worden, berichtete Benoist. Die derzeit gültige Straßenausbaubeitragssatzung sei zur Zeit die größte Herausforderung des Verbandes. Bis heute können nach der gesetzlichen Lage bis zu 90 Prozent der Kosten auf die Grundstückseigentümer abgewälzt werden. Eine Gesetzesänderung kam zum 1. April. Dabei wird die Sollbestimmung in eine Kannbestimmung umgewandelt. Sollte die Gesetzesänderung nicht sozial gerecht ausfallen, "werden wir eine Popular-Klage erheben", berichtete der Bezirksvorsitzende.

Rauchwarnmelder Pflicht


Für Neubauten gelte ab sofort die Rauchwarn-Melderpflicht, für Bestandsbauten gibt es eine Übergangspflicht bis 31. Dezember 2017. Der Gesetzgeber gibt Anweisungen zum Einbau, Betrieb und Instandhaltung von Rauchwarnmeldern.

NeuwahlenVorsitzender: Bernhard Jobst

Stellvertreter: Stefan Leibl

Kassier: Dieter Badura

Schriftführerin: Monika Walter

Gerätewart: Josef Thür

Beisitzer: Birgit Zilch, Michael Zilch, Georg Schreder und Reinhold Lang. ( gab)
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