Integrationsministerin Emilia Müller zu Gast im beruflichen Schulzentrum

Emilia Müller, bayerische Sozial- und Integrationsministerin, forderte am Montag an der Berufsschule in Schwandorf eine Begrenzung der Zuwanderung.
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Schwandorf
11.01.2016
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Im Beruflichen Schulzentrum trafen sich Vertreter zahlreicher Institutionen, um sich auszutauschen. Unter ihnen waren einige Flüchtlinge. Der 19-jährige Omid Musavi (Zweiter von links) erzählte, wie er aus dem Iran floh und mittlerweile eine Lehre zum Elektroniker macht. Bilder: doz (2)

Weil im vergangenen Jahr Hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kamen, waren die Herausforderungen immens. Emilia Müller, Bayerns Sozial- und Integrationsministerin, spricht von einer Völkerwanderung und prophezeit für 2016: "Es wird noch schwieriger."

Das sagte sie bei einem Besuch am Montag im Beruflichen Schulzentrum, wo sich Vertreter zahlreicher Institutionen und Menschen einfanden, die das Thema Asyl und Integration betrifft. Schulleiter Ralf Bormann bezeichnete es als eine "intime Gesprächsrunde", in der es allerdings um nicht weniger als die "Bewältigung einer Jahrhundertaufgabe" gehe. Er skizzierte auch die Probleme, mit denen die meisten Schulen zu kämpfen hätten: Lehrermangel, zu wenig Platz und traumatisierte Jugendliche. Ministerin Müller sieht den Handlungsbedarf: "Wir brauchen zusätzliche Lehrkräfte." Sie sei im ständigen Austausch mit Kultusminister Ludwig Spaenle. Heuer werde unglaublich viel Geld in die Hand genommen. Ihr Haushalt sei von drei auf sieben Milliarden Euro gestiegen. Aktuell kämen täglich immer noch 3000 bis 4000 Menschen in Deutschland an. Kurzum: "Das Thema muss als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen werden."

Vorausschauend gearbeitet


2015 sei man vor allem darauf ausgerichtet gewesen, Platz zu schaffen und die Hilfesuchenden unterzubringen. Aktuell ist es im Landkreis so, dass die Halle von MeillerGHP seit Mitte Dezember als Außenstelle für die Erstaufnahmeeinrichtung Regensburg dient und Platz für bis zu 370 Menschen bietet - bei Engpässen sogar für noch mehr.

Landrat Thomas Ebeling betonte, dass man vorausschauend gearbeitet habe und mit dem Thema Flüchtlinge professionell umgegangen sei. Er sagte aber auch, dass der Landkreis in zwei bis drei Jahren an Grenzen stoße, wenn weiterhin so viele Asylsuchende aufschlagen. Auch Müller positionierte sich klar: "Ohne Begrenzung können wir das nicht schultern." Gerade wenn die niedrige Arbeitslosigkeit und der Wohlstand gesichert werden soll. Die Ministerin sagte auch voraus, dass 2016 ein noch schwierigeres Jahr als 2015 werde. Der Grund: "Nun müssen wir die Integration schaffen."

In Großstädten wie München gäbe es zwar viele Menschen mit Migrationshintergrund, aber keine Parallelgesellschaften oder Ghettos - und das soll auch so bleiben. Darum sagte sie auch deutlich: "Wer bei uns lebt, muss den Wertekanon akzeptieren: das Grundgesetz, die bayerische Verfassung und die Gleichstellung der Frau." Die Ereignisse zu Silvester in Köln, Hamburg und anderen großen Städten würden nicht dazu beitragen, "die Balance zu halten". Es sei wichtig, präventiv zu arbeiten, damit Jugendliche nicht in die Hände der Salafisten fallen: "Die Islamisten dürfen nicht die besseren Sozialpädagogen sein."

Wer bei uns lebt, muss den Wertekanon akzeptieren: das Grundgesetz, die bayerische Verfassung und die Gleichstellung der Frau.Ministerin Emilia Müller

Sprache unbedingt fördern


Den Königsweg sieht Müller darin, den Menschen mit Bleibeperspektive duale Ausbildung oder Arbeitsverhältnis zu ermöglichen. Das ist das Fachgebiet von Joachim Ossmann, Leiter der Agentur für Arbeit. Er erklärte, dass viele Flüchtlinge mit dem Berufsschuldeutsch Probleme hätten und forderte ausbildungsbegleitende Hilfen, vor allem bei der Sprache: "Ich befürchte sonst, dass sie keine duale Berufsausbildung beginnen, sondern anfangen zu jobben, und wir irgendwann eine Generation von Handlangern haben. Wir wollen aber Fachkräfte."
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