Nach Urteil: Angeklagter darf in Deutschland nicht fahren
Fahrverbot mit juristischen Klippen

Vermischtes
Schwandorf
15.09.2016
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Der Fall war von geringerer Bedeutung. Doch ihm hafteten viele Ungewöhnlichkeiten an: Es ging um einen beschädigten Schrankensockel in Wernberg-Köblitz und um einen Polen, der deswegen 700 Kilometer weit zum Schwandorfer Amtsgericht gereist war.

Der Brummi-Kapitän kam heuer im Januar mit schwerer Fracht in die Oberpfalz. Beim Autohof Wernberg-Köblitz wendete er sein Gespann und beschädigte mit dem Hänger den Betonsockel der Schranke vor einem Supermarkt. "Kann ja mal passieren", ließ die Amtsrichterin Petra Froschauer anklingen und vernahm mit Erstaunen, dass der zum Prozess aus seiner Heimat angereiste 36-Jährige zum einen den Unfall wahrgenommen und zum zweiten sofort auf einen nahen Parkplatz gefahren war.

"Die Unfallstelle unverzüglich zu räumen ist bei uns in Polen üblich", ließ der Angeklagte übersetzen und fügte hinzu, er habe von dem besagten Parkplatz aus sofort versucht, Personen anzusprechen und sie um Verständigung der Polizei zu bitten. In polnischer Sprache allerdings.

Einspruch eingelegt


Das verstand wohl keiner. Zwischenzeitlich waren 20 Minuten vergangen, als ein von dritter Seite aus alarmierter Funkstreifenwagen erschien. Die Uniformierten hatten nach wenigen Minuten den Verursacher vor sich. Die Folgen: Anzeige wegen Unfallflucht, Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und ein Strafbefehl, der den Polen nach eigenen Angaben heftig traf. Er sollte 600 Euro zahlen und erhielt ein vierwöchiges Fahrverbot auf deutschem Gebiet. Dagegen legte er Einspruch ein, kam zur mündlichen Verhandlung und brachte eine Bekannte mit, die einen Führerschein besaß. Das sollte im weiteren Verlauf bedeutsam sein.

Vor der Richterin gelang es dem Polen, auf seine eher ärmlichen Verhältnisse hinzuweisen. 800 Euro Monatsverdienst, zwei Kinder, eine Wohnung abzuzahlen. "Also mindern wir den Tagessatz auf zehn Euro", meinte die Richterin vor und schlug vor, die Geldstrafe auf 200 Euro zu reduzieren. Das war dem Mann recht. Doch noch viel mehr ging es ihm darum, die Fahrverbotsanordnung vom Tisch zu bringen.

Schwierige Lage


"Nein", bezogen Richterin Froschauer und Staatsanwältin Franziska Bücherl Position, "das geht nicht." Also akzeptierte der Mann aus Pietronki schweren Herzens auch diese Ahnung. Allerdings ergab sich daraus eine für ihn völlig unverhoffte Lage. Denn mit dem bevorstehenden Urteil hätte er nicht mehr heim nach Polen fahren können. Das einmonatige Fahrverbot wäre sofort rechtskräftig geworden. Was also tun? Die Richterin führte vom Sitzungssaal aus mehrere Telefonate. Dann stand eine Lösung fest, die mit Umwegen behaftet war. Der Pole musste sich von der ihn begleitenden Bekannten im Anschluss an den Prozess nach Amberg zur Staatsanwaltschaft fahren lassen. Dort wurde ein vierwöchiger Sperrvermerk in seine Fahrerlaubnis eingetragen. Danach chauffierte ihn die Freundin von Amberg bis zur tschechischen Grenze. Ab dort galt das Fahrverbot nicht mehr, der 36-Jährige konnte selbst in seine Heimat fahren. Kurios, aber nach den Vorgaben des Gesetzgebers nicht anders zu machen.

"Bis zum Oktober keine Tour nach Deutschland", belehrte die Richterin den Fernfahrer. Das wird er seinem Arbeitgeber nun klar machen müssen. Ob eine Versicherung den Schaden an der Schrankensäule bezahlte, wusste er nicht.
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