Verlobte verzichtet auf Aussage
Plötzlich Schweigen

Vermischtes
Schwandorf
08.06.2016
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Es sah nach einem Fall von schwerer häuslicher Gewalt aus. Doch der Justiz sind die Hände gebunden, wenn die streitenden Partner plötzlich nichts mehr sagen. Dann können Richter, wenn auch mitunter zähneknirschend, nur einen Freispruch verkünden.

Nach der Strafprozessordnung gibt ein Verlöbnis die Möglichkeit, Aussagen zu verweigern. Genau das geschah, als es vor der Richterin Petra Froschauer um zwei offenbar äußerst brutale Gewalttaten ging. Auf der Anklagebank saß ein 34-Jähriger, der zu den im August vergangenen Jahres von der Polizei aufgenommenen Übergriffen keine Angaben machen wollte. Das war sein gutes Recht. Denn ein Beschuldigter darf schweigen.

Was in der Anklageschrift von Stataatsanwältin Dr. Isabel Rupprecht stand, war heftig. Am 3. August 2015 soll der Mann in seiner Schwandorfer Wohnung plötzlich ausgerastet sein. Gegen 2 Uhr morgens packte er angeblich seine bei ihm lebende Freundin, versetzte ihr Fausthiebe auf das rechte Auge und warf die Frau zu Boden. Dort schlug sie nach den Ermittlungen der Polizei hart mit dem Kopf auf und wurde auch noch mit Füßen getreten. Die Orgie jäher Gewalt soll sich am 16. August zwei Stunden vor Mitternacht fortgesetzt haben. Diesmal wurde die 33-Jährige am Hals gepackt, auf ein Bett gestoßen und dann gewürgt. Vor Vernehmungsbeamten hatte die Frau später die körperlichen Attacken geschildert und sich, was nun wichtig werden sollte, als ledig bezeichnet. Ledige Personen haben laut Gesetz kein Aussageverweigerungsrecht, wenn es um ihre Partner geht.

Nun erschien die 33-Jährige als Hauptbelastungszeugin. Sie trug einen Verlobungsring und mochte zu den Übergriffen nichts sagen. Die Richterin bohrte nach. Sie wollte wissen, wann denn diese Verlobung stattgefunden habe und erfuhr: "Heuer im März". Doch auch schon zuvor, so hörte Petra Froschauer, habe die Absicht bestanden, zu heiraten. "Gibt es dafür einen Termin?", wollte die Vorsitzende weiter wissen. Die Antwort: "Nein".

Die junge Frau war allein gekommen und ging auch gleich wieder. Sie musste nichts sagen und nahm ihren Partner auf diese Weise aus der Schusslinie. Er verließ den Sitzungssaal mit einem Freispruch. Allerdings gab es eine dringende Empfehlung der Richterin. Sie lautete:"Wenn da wirklich etwas gewesen ist, sollten Sie mit solchen Attacken aufhören!"
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