Rücklagen decken Investitionen

Im Sitzungssaal des Schwarzenbacher Gemeindezentrums erläuterte Kämmerer Josef Stock (rechts, neben Bürgermeister Werner Walberer) den Haushaltsplan 2015 der Verwaltungsgemeinschaft Pressath. Bild: bjp
Lokales
Schwarzenbach
10.04.2015
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Die Schulden werden nicht mehr, die Einwohner aber auch nicht. Gute und schlechte Nachrichten gab es bei der Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft Pressath.

"Im Haushaltsjahr 2014 wurden die Umlagen von den Mitgliedsgemeinden stets rechtzeitig eingehoben. Kassenkredite mussten nicht aufgenommen werden. (...) Es wird insgesamt ein Überschuss erwartet. Dieser wird der Rücklage zugeführt. (...) Schulden sind nicht vorhanden." Mit anderen Worten: Finanziell war die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Pressath im "grünen Bereich". Und so soll es nach dem Willen von Kämmerer Josef Stock und der VG-Versammlung auch in diesem Jahr sein.

Umlage steigt leicht

Hierfür sollen die drei Mitgliedskommunen Pressath, Schwarzenbach und Trabitz in der Summe aber nicht stärker zur Kasse gebeten werden als 2014. So sieht es der VG-Etat für 2015 vor, über den die VG-Versammlung bei ihrer Sitzung in Schwarzenbach beriet. Zwar wird sich die Verwaltungsumlage heuer auf 813 200 Euro belaufen: 32 900 Euro mehr als im Vorjahr. Auf Pressath entfielen hiervon 518 851 (2014: 489 069), auf Trabitz 153 476 (148 197) und auf Schwarzenbach 140 873 (134 034) Euro. Diese Mittel fließen dem Verwaltungshaushalt zu, der die laufenden Kosten abdeckt.

Die Erhöhung der Verwaltungsumlage erklärte Kämmerer Stock mit gestiegenen Ausgaben bei der Modernisierung und Pflege der EDV. Zusätzliche Aufwendungen ergäben sich auch beim Personal: Zum 1. September sei ein Beamtenanwärter eingestellt worden, auch Fortbildungen, "Altersteilzeit"-Gelder und Anpassungen des Tarifvertrags schlügen zu Buch. Im Gegenzug, so Kämmerer Stock, müssten die drei Kommunen jedoch keine Investitionsumlage abführen, weil der zur Finanzierung von Investitionen dienende Vermögenshaushalt der VG aus den Rücklagen ausgeglichen werden könne.

Hierfür greife der Gemeindeverbund auf Reserven zurück, die schon im Vorjahr für Ausgaben im Zusammenhang mit der dann auf 2015 verschobenen Rathausrenovierung bestimmt gewesen seien. Im letzten Jahr hatte die Investitionsumlage 55 000 Euro betragen. Alles in allem umfasst der VG-Etat ein Volumen von 1 070 300 Euro, wovon 1 023 300 Euro (2014: 983 400) auf den Verwaltungshaushalt entfallen. Mit 47 000 Euro (2014: 59 300) ist der Vermögenshaushalt dotiert. Hieraus will die VG die Modernisierung von Mobiliar und Technik im Zuge der Rathausrenovierung finanzieren.

"Nach Ablauf der Altersteilzeit mehrerer Bediensteter bis längstens 30. 11. 2015 und Abschluss der Aufwendungen beim Rathausumbau wird sich das Umlagesoll wieder auf ein normales Niveau begeben", kündigte Josef Stock in seinem Vorbericht zum Etat an. Konkret bedeute dies, dass die Verwaltungsumlage der Gemeinden in den Jahren 2016 bis 2018 voraussichtlich wieder auf rund 780 000 Euro sinken und eine Investitionsumlage nicht erhoben werde.

17 Menschen mehr

Nur bedingt erfreulich habe sich der Bevölkerungsstand entwickelt: Zwar habe man am 30. Juni 2014, dem für die Umlagenberechnung maßgeblichen Stichtag, im ganzen VG-Gebiet 6904 Einwohner gezählt, 17 mehr als ein Jahr zuvor. Auf Pressath seien 4405 (2013: 4396), auf Trabitz 1303 (1308) und auf Schwarzenbach 1196 (1183) Einwohner entfallen. Gleichwohl sei eine "im mehrjährigen Durchschnitt negative Entwicklung" zu konstatieren, bedauerte Josef Stock. Ohne Einwendungen nahm die VG-Versammlung das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2013 zur Kenntnis und verabschiedete eine aus rechtlichen Gründen erforderliche neue Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der VG, die allerdings an der Entschädigung von 30 Euro je Sitzung für die Versammlungsmitglieder nichts ändert.
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