Gemeinderat: fast halbe Million für weitere Sanierungsarbeiten im Ortskern
Schulden sinken weiter

Politik
Schwarzenbach
17.06.2016
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Zum Schwarzsehen besteht in Schwarzenbach kein Grund - jedenfalls was die Gemeindefinanzen anbelangt. Bis zum Jahresende wird die Pro-Kopf-Verschuldung auf 639,72 Euro sinken. Fast 40 Euro unter den Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen.

Noch aussagekräftiger für die Finanz- und Investitionskraft der Gemeinde sei allerdings die Zuführung aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, erläuterten Kämmerer Josef Stock und Bürgermeister Thorsten Hallmann im Gemeinderat. 284 400 Euro werden heuer in den Etat für langfristige Investitionen umgebucht: gut viereinhalb Mal so viel wie gesetzlich geboten. Da die Gemeinde obendrein zum Jahresende 2015 über annähernd eine halbe Million Euro an Rücklagen verfügt habe (siehe Kasten), müssen neue Kredite nicht aufgenommen werden.

Vorsichtig wolle man auch in den nächsten Jahren wirtschaften, betonten Stock und Hallmann. Zwar stünden umfangreiche Investitionen ins Haus, und die schwankenden Gewerbesteuereinnahmen seien ein Unsicherheitsfaktor bei der Etatplanung. Andererseits habe man aber durch Umschuldungen und dank der Niedrigzinsphase die Zinszahlungen für die noch bestehenden Darlehen auf 1 222,61 Euro gedrückt. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erweise sich seit Jahren als wichtigste und verlässliche Steuereinnahme. Die Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt entlastet die Finanzen zusätzlich.

Angesichts der vielen geplanten Investitionen ist eine Rücklagenentnahme von 442 800 Euro nicht zu vermeiden. Dickster Ausgabenbrocken sind 455 000 Euro für den Bauabschnitt III der Ortskernsanierung (Hauptstraße zwischen Anwesen Weber und Kreisstraße). Gut die Hälfte kommt aus Mitteln der Städtebauförderung. "Wir rechnen mit einem baldigen Bescheid aus Regensburg." 150 000 Euro kommen dem Bauhof für einen gebrauchten Unimog, ein Streugutsilo und die Erneuerung der Fahrzeughallenheizung zugute.

Dorfladen und Internet


Für die Verbesserung des Telefon- und Datennetzes sind 68 200 Euro an Ausgaben zu veranschlagen. Davon fließen 50 900 als Zuschuss in die Gemeindekasse zurück. An drei Standorten am Rosenweg, an der Hauptstraße und der Hohen Straße werden neue Breitband-Knotenpunkte installiert, wusste Bürgermeister Hallmann. Für die Dorfladen-Machbarkeitsstudie und erste Umbauarbeiten am früheren Bankgebäude sind 106 000 Euro veranschlagt. 43 000 Euro gibt die Gemeinde für den Amselweg-Ausbau samt Verlegung von Wasserleitungen aus.

25 000 sind für die Neupflasterung des Sportheimparkplatzes vorgemerkt, dringliche Arbeiten an Heizung und Warmwasserversorgung des Gemeindezentrums schlagen mit 15 000 Euro zu Buche. Weitere 15 000 werden für die Neueinfriedung der Friedhofs-Nordseite reserviert. "Die Ausführung ist noch offen", merkte Hallmann an. Die Bevölkerung favorisiere zurzeit keine Lösung: "Manche sagen, ihnen würde ein Maschendrahtzaun genügen, aber das sähe wirklich unvorteilhaft aus."

Nicht zu vergessen sei die Aufnahme Schwarzenbachs in das Kommunale Investitionsprogramm (KIP) des Bundes, aus dem Zuschüsse für die Beseitigung von Leerständen und für energetische Sanierungen gewährt werden.

JahresrechnungZur Kenntnis nahm der Gemeinderat die Jahresrechnung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2015 . In Einnahmen und Ausgaben betrug das Volumen 3 150 044,62 Euro, wovon 2 056 782,88 Euro auf den Verwaltungs- und 1 093 261,74 Euro auf den Vermögensetat entfielen. Aus dem Verwaltungshaushalt wurden 291 249,94 Euro dem Vermögensteil zugeführt, fast 172 000 Euro mehr als geplant. Kredite wurden nicht aufgenommen. Ende 2015 waren an Rücklagen 493 158,57 Euro vorhanden. Der Schuldenstand betrug 813 740,01 Euro. (bjp)


HaushaltInsgesamt 3 517 600 Euro beträgt das Haushaltsvolumen 2016 der Gemeinde Schwarzenbach. Davon entfallen 2 150 800 auf den Verwaltungsetat, der die laufenden Kosten abdeckt, und 1 366 800 auf den für Investitionen und Rücklagen bestimmten Vermögenshaushalt. Der Schuldenstand wird bis Jahresende um gut 62 000 auf 751 671,17 Euro sinken. Für die nächsten Jahre strebt die Gemeinde einen weiteren Schuldenabbau an. (bjp)
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