Rudolf Lindner soll am 4. November vereidigt werden - Architekt spricht über Schulumbau
Nachrücker bringt Rats-Erfahrung mit

Nachrücker Rudolf Lindner Bild: Dobler
Lokales
Schwarzenfeld
29.10.2015
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Die nächste öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates ist am Mittwoch, 4. November, um 18.30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses Schwarzenfeld.

Dabei geht es zunächst um die Vereidigung des Listennachfolgers Rudolf Lindner, der für den ausgeschiedenen Alexander Kutscher nachrückt. Dessen Ausscheiden macht auch die Neubesetzung gemeindlicher Ausschüsse nötig. Lindner war bereits früher Mitglied des Marktrates. Es gibt ein Vorschlagsrecht der CSU für den Hauptverwaltungs- und Personalausschuss, den Finanz- und Werkausschuss, den Grundstücks-, Bau- und Umweltausschuss, sowie die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Schwarzenfeld. Danach stellt Architekt Konrad Kraus die Machbarkeitsstudie und die Fördersituation für die Grund- und Mittelschule Schwarzenfeld vor. Das Plenum muss über das weitere Vorgehen entscheiden.

Die Erneuerung der Fenster im Rathaus steht ebenfalls auf der Tagesordnung. Es gibt dazu Informationen über eine mögliche neue Förderung. Das weitere Vorgehen ist zu besprechen.

Eine Grundsatzentscheidung über die Art der Gehwegabsenkungen muss gefällt werden, weil die Oberbauverstärkung der Fahrbahn der Staatsstraße 2151 (Ortsdurchfahrt Schwarzenfeld) durch das Staatliche Bauamt ansteht. Die Bauleitplanung betrifft eine Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes GE West wegen zwischenzeitlicher Verschmelzung von Grundstücken. Das hat auch mit dem Flächennutzungsplan zu tun, bei dem eine Änderung des Gebietscharakters in einem Teilbereich des "GE West" von einem Industriegebiet (GI) in ein Gewerbegebiet (GE) ansteht.

Für die Städtebauförderung muss der Jahresantrag und das Maßnahmenprogramm 2016 auf den Weg gebracht werden. Behandelt wird danach die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2012. Bekanntgaben, Anfragen und Sonstiges runden die Sitzung ab.
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