Für zwei Kreise am Ball bleiben

Seit 2009 gehört Karl Holmeier aus Weiding (Landkreis Cham) dem Deutschen Bundestag an. Er möchte auch über die nächste Wahl 2017 hinaus der Wahlkreisabgeordnete für Schwandorf-Cham bleiben. Seine Nominierung durch die CSU gilt als sicher. Bild: Baehnisch
Politik
Schwarzenfeld
05.06.2016
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Karl Holmeier (CSU) möchte die Räume um Schwandorf und Cham für eine weitere Wahlperiode im Bundestag vertreten. Worauf es ihm besonders ankommt, verdeutlichte er bei einer Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei.

Die beiden CSU-Kreisverbände Schwandorf und Cham küren am 17. November in Neunburg vorm Wald ihren gemeinsamen Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Schwandorf entsendet 82 Vertreter in diese Nominierungsversammlung, Cham 78. Der Wahl der Delegierten diente die Kreiskonferenz, die am Freitagabend im Miesberg-Saal stattfand.

"Ich möchte wieder antreten, wenn die Delegierten es gestatten", schickte MdB Karl Holmeier dort seiner Rede voraus. Seit 2009 sitzt er im Parlament - verbunden mit dem Glück, dass seine Partei seither der Regierungskoalition angehört. Im nächsten Jahr werde man vor einer Richtungswahl stehen, die zeigen muss, welche Mehrheiten sich im Lande überhaupt noch finden lassen.

In seinem Rück- und Ausblick bildeten die Themen für den Wahlkreis den Schwerpunkt. Zum neuen Bundesverkehrswegeplan gebe es schon noch Forderungen aus der Region: "Wir bräuchten eine Höherstufung des B-85-Ausbaus." Dafür wolle er kämpfen. Gelungen sei es, die Bahn-Elektrifizierung Regensburg-Hof in die höchste Dringlichkeitsstufe zu bringen: "Ich bin mir sicher, das kann sehr, sehr bald realisiert werden." Eine entscheidende Rolle werde der Lärmschutz spielen: Von Bahn-Chef Ronald Pofalla liege ihm noch keine schriftliche Zusage vor. Er habe verlangt, die Maßnahme als "wesentliche Änderung" mit Anspruch auf Lärmvorsorge einzustufen.

Erfreut zeigte sich der Abgeordnete über die Zusage der Bahn, ab Dezember 2022 eine Fernverkehrsverbindung zwischen Rostock über Berlin nach München aufzubauen. Für die Metropolenbahn München-Nürnberg-Prag sei die richtige Trasse festgelegt worden, die nicht an Schwandorf vorbei geht.

Geld wäre da


Bei der Lärmsanierung der A 93 sei man gut vorangekommen, obwohl es zwischen Wernberg-Köblitz und Maxhütte-Haidhof unterschiedliche Ausgangslagen gebe. Heuer und im nächsten Jahr würden da weitere elf Millionen Euro investiert, vor allem im Bereich von Schwarzenfeld. Auf dem Bausektor sieht Karl Holmeier die Gefahr, "dass wir das verfügbare Geld gar nicht alles verbauen können." Man benötige in den Behörden nämlich mehr Personal, um Baurecht für Projekte zu schaffen.

Gut schreite auch der Ausbau der "Daten-Autobahn" voran. Bayern habe bundesweit das beste Förderprogramm für das schnelle Internet. Bis 2018 werde es gelingen, im ganzen Landkreis 50 Mbit an Leistung anbieten zu können. In Kürze gebe es weitere Förderbescheide.

"Der Erhalt unserer vier Bundeswehr-Standorte in Pfreimd, Oberviechtach, Cham und Roding war richtig", sagte Holmeier mit Blick auf die Tatsache, dass sich in der Region genügend Nachwuchs rekrutieren lasse. In die Kasernen werde kräftig investiert, in Oberviechtach laufe noch die Sanierung des Soldatenheims. Zuversichtlich zeigte sich der Mandatsträger, dass in Schwandorf auch bald die Sanierung des Gemeinsamen Zentrums der Bundespolizei mit tschechischen Sicherheitsbehörden auf den Weg gebracht werden kann. Holmeier lobte das "Kommunale Investitionsprogramm" des Bundes, das 290 Millionen Euro für Bayern ergab - darunter sieben Millionen für 17 Vorhaben im Landkreis Schwandorf.

In seinem bundespolitischen Streifzug unterstrich er: "Die Flüchtlingspolitik trägt die Handschrift der CSU." Unter Beifall aus den Reihen der über 150 Zuhörer trat Holmeier dafür ein, keine weiteren Zugeständnisse gegenüber der Türkei mehr zu machen. Abschließend erinnerte der Unions-Politiker daran, dass es der CSU zwischen 2009 und 2013 gelang, ihre Abgeordnetenzahl von 45 auf 56 zu erhöhen. "Diese Stärke wollen wir beim nächsten Mal wieder erreichen", gab er das Ziel vor, betonte aber gleich: "Dazu bedarf es großer Anstrengungen".
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