Belastungen drücken den Etat

Ich habe Bedenken, ob das Investitionsvolumen im nächsten Jahr verwirklicht werden kann.
Vermischtes
Schwarzenfeld
17.03.2016
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Kämmerer Thomas Krapf präsentierte am Mittwoch einen Jahreshaushalt für den Markt Schwarzenfeld, der mit deutlich weniger Geld als im Vorjahr auskommen muss. "Gravierende Belastungen" hat Krapf ausgemacht: "Und sie sind nicht so leicht aufzufangen."

Mit Belastungen meinte der Kämmerer, dass weniger Geld in die Kasse fließen wird. Denn die staatlichen Schlüsselzuweisungen gehen heuer um 450 000 Euro zurück, die Gewerbesteuereinnahmen bleiben um 400 000 Euro unter dem Vorjahresergebnis und der Landkreis Schwandorf langt mit seiner Kreisumlage kräftiger zu (plus 450 000 Euro). Das sind 1,3 Millionen Euro, die schmerzlich fehlen. So ist es auch nicht möglich, die vorgeschriebene Mindestzuführung von 408 000 Euro zu tätigen. Sie wird heuer nur 25 000 Euro betragen.

Trotzdem ist Geld da für die geplanten Investitionen, und das sind nicht wenige. Aber: Der Markt hat sieben Millionen Euro an Rücklagen. Die Hälfte des Betrags wird jetzt herausgenommen und verbaut - das Rathaus muss energetisch saniert werden, der Breitbandausbau geht los, die Feuerwehr braucht ein neues Löschfahrzeug und und und. Aber am wichtigsten ist die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule. Sie wird über sechs Millionen Euro kosten und den Haushalt auch in den kommenden Jahren stark belasten.

"Das Investitionsvolumen ist zu gering", bemängelte Peter Neumeier (ÜPW) in seiner Stellungnahme zum Etatentwurf. Wie sich zeigte, führte Neumeier eine Gruppe von fünf Markträten an, die sich mit dem Zahlenwerk aus den unterschiedlichsten Gründen nicht anfreunden konnten und am Ende dagegen stimmten. Für Neumeier war zum Beispiel die Diskrepanz zwischen dem Haushalt für dieses Jahr und dem Finanzplan für 2017 viel zu hoch. "Sie liegt bei fünf Millionen Euro. Das ist nicht realistisch, davor kann man erschrecken." Sein Wunsch: "Lieber Maßnahmen vorziehen."

Mehr Wasser muss fließen


Mit den wichtigsten Punkten und Projekten für 2016 setzte sich Gerhard Peter im Namen der CSU/CW-Fraktion auseinander. Auch er warf einen Blick auf die geplante Schulsanierung. Sie soll heuer losgehen "und sie ist eine gewaltige Herausforderung, die uns die nächsten Jahre beschäftigen wird". Ein weiteres "unaufschiebbares Projekt", das viel kosten wird, ist die Wasserversorgung; sie ist in eine Schieflage geraten, weil die Milchwerke für ihre zunehmende Produktion mehr Wasser brauchen, als bereit gestellt werden kann. Hier sieht Peter die Gemeinde in der Pflicht, das prosperierende Unternehmen zu unterstützen - auch wenn die entsprechenden Maßnahmen, etwa ein neuer Tiefbrunnen, eine Million Euro kosten.

Bürgermeister Manfred Rodde ergriff ebenfalls das Wort. Er machte deutlich, dass die finanzielle Leistungsfähigkeit des Ortes nicht gefährdet sei. Und dass weiterhin Schulden abgebaut würden. Schon jetzt liege die Pro-Kopf-Verschuldung Schwarzenfelds "deutlich unter dem Landesschnitt".

Flora kann sich freuen


Eine gute Nachricht hatte Rodde für die Bewohner des Baugebiets Flora, die über keine Telefonanschlüsse verfügen. Die Anschlüsse werden mit dem Breitbandnetz verlegt und die Telekom werde als erstes Flora versorgen, wenn die Fördergelder der öffentlichen Hand da sind: "Wir erwarten den Bescheid jede Woche."
Ich habe Bedenken, ob das Investitionsvolumen im nächsten Jahr verwirklicht werden kann.Peter Neumeier, ÜPW


Haushalt 2016Der Haushalt 2016 des Marktes Schwarzenfeld hat ein Gesamtvolumen von 17 784 950 Euro. Das sind 8,3 Prozent oder 1,6 Millionen Euro weniger als im Jahr 2015. Im Vorjahr betrug das Gesamtvolumen noch 19,4 Millionen Euro.

Der Haushalt schlüsselt sich in die zwei großen Bereiche Verwaltungshaushalt (12,7 Millionen Euro) und Vermögenshaushalt (5,0 Millionen Euro) auf.
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