Abwasser: Teurer, aber gerechter

Anette Freitag und Marina Maier (von links) erklärten die Änderungen bei der Abwassergebühr. Bild: ak
Lokales
Speichersdorf
05.10.2015
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Die Bürger müssen deutlich tiefer in die Brieftasche greifen. Die Gemeinde hebt die Abwassergebühren zum 1. Oktober an. Dazu wird's aber für alle Einleiter in Sachen Niederschlagswasser ein bisschen gerechter.

Sowohl die Abwasser- als auch die Wasserverbrauchsgebühr waren Hauptthemen im Gemeinderat. Dazu zählte die Einführung der Trennung der Abwassergebühr in einen Schmutz- und einen Niederschlagswasserteil. Diese fordere die Rechtsprechung, wenn die Kosten der Beseitigung des Niederschlagswassers die Erheblichkeitsgrenze von zwölf Prozent - wie in der Gemeinde Speichersdorf - überschreiten, führte Bürgermeister Manfred Porsch dazu aus. Zudem sei die getrennte Abwassergebühr, weil verursacherbezogen, gerechter.

Weil mit der Einführung satzungsrechtliches Neuland betreten wird, bediente sich die Gemeinde der Dienste der Büros für Kommunalberatung Hurzlmeier und des Rechtsanwaltbüros Freitag & Kollegen aus Straubing. Für die Ermittlung der gebührenrelevanten Befestigungsflächen war das Büro Gauff-Ingenieure aus Nürnberg beauftragt. In Zusammenarbeit mit der Verwaltung teilte es die Flächen anhand gebietstypischer Muster und Bebauungsdichte in sieben Klassen ein. Die Gebührenpflichtigen wurden über die künftigen Berechnungsdaten und -modi informiert und um Stellungnahme gebeten.

Laut Marina Maier vom Fachbüro Hurzlmeier sind in den vergangenen drei Jahren bei der Abwassergebühr Unterdeckungen von durchschnittlich 32 189 Euro pro Jahr entstanden. Die in der bisherigen Kalkulation angesetzten Betriebskosten wurden dabei jeweils wesentlich überschritten.

Dieses Defizit muss in der neuen Kalkulation ausgeglichen werden. Bei dem vorgeschlagenen Kalkulationszeitraum von vier Jahren beträgt der jährliche Nacherhebungsbedarf im Schnitt 32 189 Euro. Die gesplittete Abwassergebühr erfordert die Trennung der Kosten für Schmutz-, Regen- und Straßenabwasser. Für 2016 werden dabei 263 643 Euro Betriebskosten für Schmutz- und 52 752 Euro für Niederschlagswasser kalkuliert. Die Kosten für das Straßenwasser hat die Kommune zu tragen, ebenso die für Abschreibung und Verzinsung. Die umlagefähigen Kosten belaufen sich auf 115 118 für Niederschlags- und 508 746 Euro für Schmutzwasser.

Bei 247 000 Kubikmeter Schmutzwasser ergibt sich ein Kubikmeterpreis von 2,06 Euro und für Niederschlagswasser 0,15 Euro je Quadratmeter gebührenpflichtiger Fläche. Als Mittelwert des Vierjahreszeitraumes ergibt sich eine Schmutzwassergebühr von 2,08 Euro/Kubikmeter und von 0,16 Euro/Quadratmeter befestigter Fläche. Für Grundstücke mit eigener Kleinkläranlage und Einleitung in einen Gemeindekanal werden 0,63 Euro erhoben. Die Herstellungsbeiträge bleiben laut Porsch bei 1,12 Euro je Quadratmeter Grundstücks- und 11,82 Euro je Quadratmeter Geschossfläche. "Würde die gesplittete Abwassergebühr nicht eingeführt, ergäbe die Kalkulation einen Abwasserpreis von 2,59 Euro/Kubikmeter", ergänzte der Bürgermeister.

Anwältin Anette Freitag erläuterte die neue Beitrags- und Gebührensatzung sowie die Entwässerungssatzung. Der Gemeinderat stimmte den Änderungen geschlossen zu.
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