Nicht mehr, nur gerechter

Lokales
Speichersdorf
09.07.2015
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Die gesplittete Abwassergebühr kommt: Für die meisten Wohnhausbesitzer wird's etwas günstiger; Firmen, Betriebe und Märkte müssen mit deutlichen Aufschlägen rechnen. Die Berechnungsgrundlage sollte deshalb jeder nochmal nachrechnen.

"Rechtssicherheit und mehr Gebührengerechtigkeit sind die Antriebsfedern der Gemeinde für die gesplittete Abwassergebühr. Wir wollen nicht mehr Gebühreneinnahmen von unseren Bürgern, sondern eine ausgewogenere Verteilung", erklärte Bürgermeister Manfred Porsch im Gemeinderat. Die Berechnung nur über den Frischwasserverbrauch kann das nicht leisten. Einkaufsmärkte beziehen kaum Frischwasser, über ihre Dächer und Parkplätze entsorgen sie aber viel Regenwasser über Kanal und Kläranlage.

"Wir wollen das Verursacherprinzip mehr gewichten und dafür eine Schmutz- und Niederschlagswassergebühr einführen. Dies ist nur eine Umverteilung keine Erhöhung", beschwichtigte Porsch. Nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes aus 2003 sind alle Gemeinden hierzu verpflichtet, deren Kostenanteil für Niederschlagswasser über zwölf Prozent des Gesamtkostenvolumens liegt. Dies trifft mit 15 Prozent auf Speichersdorf zu.

Zur Berechnungsgrundlagen berichtete JBG-Ingenieur Horst Hüttmeier von der Fachfirma Gauff-Ingenieure aus Nürnberg. Das Büro kartierte mittels überlagerter digitaler Flurkarten und Luftbildern die bebauten und befestigten Bereichen. Aufgrund ihres Versiegelungsgrades wurden die an die Kanalisation angeschlossenen Grundstücke in sieben Kategorien eingeteilt. Diese erhielten mittels Referenzwerten einen Abflussbeiwert, der für die Gebührenhöhe entscheidend ist. Die Kategorien entsprechen Befestigungsgrade der Grundstücke von 20 bis 90 Prozent. Grundstücke, die ihr Niederschlagswasser in den Vorfluter einleiten, sind nicht gebührenpflichtig.

Gewerbegrundstücke werden zu wirtschaftlichen Einheiten zusammengefasst. Damit wird sichergestellt, dass homogene Bebauungen, wie in einem Wohnbaugebiet, in der gleichen Kategorie eingestuft werden. Festgestellte Abweichungen der befestigten Flächen nach oben oder unten in Höhe von bis zu 20 Prozent oder 300 Quadratmeter Grundstücksfläche liegen unter der Erheblichkeitsgrenze und werden nicht berichtigt. Zisternen wirken nur dann befreiend, wenn diese keinen Überlauf zum Kanalsystem haben. Gartenhäuser, Schuppen und -wege wurden nicht erfasst.

Nach der Bürgerversammlung zu diesem Thema am 22. Juli, bei der das Prozedere und der Berechnungsmodus erläutert wird, erhalten alle Gebührenpflichtigen den erstellten Erfassungsbogen mit enthaltenen Flächenwerten samt Kategorie, die Grundlage für die spätere Gebührenberechnung sind. Sofern Abweichungen über 20 Prozent festgestellt werden, muss mit der Gemeindeverwaltung Kontakt aufgenommen werden. Nach Überprüfung der Widersprüche errechnet die Firma den Gebührenbedarf. In der Diskussion stellte der Referent klar, dass erfahrungsgemäß mit einer Niederschlagswassergebühr von 0,3 bis 0,6 Euro/Quadratmeter befestigter Fläche bei gleichzeitigem Sinken der Schmutzwassergebühr zu rechnen ist.
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