Gemeinderatssitzung in Speinshart
Auf die Zukunft ausgerichtet

Intensiv befassten sich Bürgermeister, Gemeinderäte und Planer in der Sitzung am Donnerstagabend mit der Fortschreibung der Bauleitplanung. Die vierte Änderung des Speinsharter Flächennutzungsplanes nimmt den Ist-Bestand auf und beinhaltet zudem die baulichen Zukunftsideen für die nächsten 20 Jahre. Bild: do
Politik
Speinshart
13.02.2016
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Einen weiteren Schritt zur Fortschreibung der Bauleitplanung vollzog am Donnerstagabend der Speinsharter Gemeinderat: Es ist nach 23 Jahren Gültigkeit die vierte Änderung des Flächennutzungsplanes. Diese steht in Zusammenhang mit der Aufstellung von Bebauungsplänen für Tremmersdorf und Speinshart.

Zur gedeihlichen Weiterentwicklung der Gemeinde sei es an der Zeit, deren Zukunftspläne baurechtlich zu verankern, betonte Bürgermeister Albert Nickl in der Sitzung. Gleichzeitig diene die Änderung des Flächennutzungsplanes der Aktualisierung, Richtigstellung und Berücksichtung bereits vollzogener Baumaßnahmen. Als Beispiele nannte der Bürgermeister den Bereich der Gereon-Motyka-Siedlung, das Baugebiet "Krummacker" oder die Flur "Klingen" in Tremmersdorf.

In den wesentlichen Punkten ist der Flächennutzungsplan jedoch auf die Zukunft ausgerichtet. Die weit fortgeschrittenen Verfahren zur Entwicklung eines neues Baugebiets in Tremmersdorf und zur Ausweisung von Parkflächen südlich von Speinshart, die Erweiterung des Friedhofs in Tremmersdorf und Korrekturen beim Gewerbegebiet nahe des Tremmersdorfer Sportgeländes kennzeichnen das künftige Nutzungskonzept. Auch ein Kinderspielplatz im Bereich "Krummacker" wird darin Eingang finden.

In geordneten Bahnen


Ebenso prägt die Ausweisung von 55 Autostellplätzen für Besucher des historischen Klosterdorfes entlang des Geh- und Radwegs zwischen Tremmersdorf und Speinshart die neue Planung: Der ruhende Verkehr soll in geordnete Bahnen gelenkt werden. Angedachte weitere Pkw-Stellflächen westlich des Klosterhofes seien in der Fortschreibung "noch nicht" berücksichtigt, erklärte Bürgermeister Albert Nickl. Von großer Bedeutung sind für den Gemeinderat die Vorschläge für die Ortschaft Zettlitz: Der schmucke Gemeindeteil soll Zukunft haben.

Der Entwurf des Flächennutzungsplanes beinhaltet eine Erweiterung der "Dorfgebietsfläche" im Bereich der Fluren Brandhut, Steinwiesen und Neuweiher. Wohnbebauung wird dadurch erst möglich - und auch forciert. Bürgermeister Albert Nickl verwies auf die Akzeptanz der Bürger im bisherigen Verfahren: "In der Auslegungszeit gab es weder Einwände noch Anregungen."

Diplom-Ingenieur Hannes Oberndorfer erläuterte vor dem Gemeinderat sein Konzept einer offensiven Bauleitplanung mit Analyse des künftigen Bedarfs. Die weiteren Korrekturen begründete er mit der bestandsgetreuen Einzeichnung genehmigter und vollzogener Bauvorhaben und den Planungsabsichten der Gemeinde.

Danach beschäftigte sich das Gremium mit den Stellungnahmen der sogenannten Träger öffentlicher Belange vor, die es zu beraten und abzuwägen galt. Anregungen kamen insbesondere vom Landratsamt Neustadt/WN. Die Genehmigungsbehörde verwies insbesondere auf Forderungen der Abteilung Technischer Umweltschutz und bezweifelte den ausgewiesenen Bedarf an zusätzlichen Wohnflächen.

Nur zwei Parzellen frei


Diesem Einwand begegneten Planer, Bürgermeister und Räte mit dem Hinweis auf nur noch zwei verfügbare Bauparzellen im Gemeindegebiet. Somit bestehe Handlungsbedarf hinsichtlich der Ansiedlung von Neubürgern und der Sicherstellung von Baugrundstücken für Einheimische.

Zweifel an der Weiterentwicklung des Gewerbegebiets in Tremmersdorf in einem Umfang von 5,5 Hektar meldete die Regierung der Oberpfalz an. Die Höhere Landesplanungsstelle stufte das Konzept als "städtebauliche Fehlentwicklung" ein. Der Gemeinderat widersprach dem mit Hinweisen auf bereits bestehende Gewerbeansiedlungen und den weiteren Bedarf. Vom Bund Naturschutz kam die Empfehlung zur flächenschonenden Bebauung.

Einige eher unbedeutende Hinweise von Behörden und Fachstellen stuften Planer und Gremium als hilfreich ein. Die Vorschläge wird das Ingenieur-Büro Oberndorfer in den Begleittext des Planungsentwurfes einarbeiten. Weitere Feststellungen nahmen die Räte zur Kenntnis, wurden in der Abwägung aber nicht berücksichtigt.

Geschlossenheit herrschte bei der Schlussabstimmung. Im sogenannten Billigungs- und Auslegungsbeschluss befürwortete der Gemeinderat einstimmig die Planung. Damit verbunden ist die nächste Anhörung der Behörden und Fachstellen sowie eine zweite öffentliche Auslegung für die Dauer eines Monats.
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