Gemeinderatssitzung Speinshart
Nach der Förderung ist vor der Förderung

Politik
Speinshart
14.03.2016
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Im Vierstädtedreieck bedeutet das Ende eines Förderzeitraums auch die Beendigung der Leader-Förderung, das vor mehr als zehn Jahren die zehn Gemeinden des Vierstädtedreiecks zu einer Interessengemeinschaft vereinigte.

In der Gemeinderatssitzung zog Bürgermeister Albert Nickl eine äußerst positive Bilanz gelungener Projekte mit staatlichen Segnungen und europäischer Co-Förderung. Für Speinshart nannte der Bürgermeister beispielhaft das gebietsumfassende Radwegekonzept und die Unterstützung zum Start der Internationalen Begegnungsstätte. Dank und Anerkennung zollte Nickl in diesem Zusammenhang auch Leader-Managerin Barbara Müller. Mit dem Ende des Förderzeitraums werde auch das Ende des Vereins "Kooperationsraum VierStädtedreieck" eingeläutet. Das Restvermögen sei zweckgebunden für gemeinnützige Zwecke zu verwenden, zitierte Nickl aus einem Schreiben des Vereinsvorsitzenden Helmuth Wächter. Der Vorschlag des scheidenden Vorsitzenden lautete auf Weitergabe der Restmittel, auch "Liquidationsgelder" genannt, an den neu gegründeten Verein "Generationen Hand in Hand" (GeHiH). Mit diesem Vorschlag zeigte sich der Gemeinderat einverstanden. Insgesamt kann die GeHiH mit einer Summe von circa 9000 Euro rechnen.

Eine weitere Zusammenarbeit der zehn Kommunen im Vierstädtedreieck zeichnet sich mit der Aufnahme in Folgeprogramme zur Förderung der Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) ab. Ansprechpartner ist das Amt für Ländliche Entwicklung. Die Rechtsform des Zweckbündnisses soll in eine Kommunal-AG nach dem Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit münden. Als Grundlage weiterer Fördermaßnahmen nannte Nickl dem Gemeinderat die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes. Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadt- und Gemeinderäte seien bereits eine Angebotseinholung und ein Auftrag an das Büro Urban Management Systems (u/m/s) aus Leipzig als wirtschaftlichsten Bieter erfolgt. Nickl nannte Gesamtkosten von 63 727 Euro. Gefördert wird das Gutachten mit 70 Prozent. Den Restbetrag von 19 118 Euro teilen sich die zehn Kommunen nach dem Einwohnerschlüssel. Für die Gemeinde Speinshart errechnete der Bürgermeister einen Betrag von 861 Euro, die der Gemeinderat ohne Diskussion gegen die Stimme von Barbara Müller akzeptierte.

Zudem empfahl Bürgermeister Nickl im Einvernehmen mit den Nachbargemeinden einen "Vitalitäts-Check". Es handele sich dabei um eine Analyse der Innenentwicklung ländlicher Gemeinden mit Bewertung von Leerständen, der Flächennutzung und des Flächenverbrauchs, der Bevölkerungsentwicklung, der allgemeinen Versorgung der Landbevölkerung und einer Untersuchung der Arbeitsplatzsituation, erklärte Nickl. Der Bürgermeister fasste zusammen: "Der Vitalitäts-Check soll die Gemeinden beim Umgang mit dem demografischen Wandel unterstützen". Den Vorschlag, den das Amt für Ländliche Entwicklung unterbreitet hatte, fand der Bürgermeister im Zusammenwirken mit den neun weiteren Gemeinden als sehr hilfreich.

Eine staatliche Förderung von 90 Prozent relativiert die Kosten von 50 000 Euro. Je Einwohner verbleibt den Kommunen ein Eigenanteil von 20 Cent. Für Speinshart errechnete Nickl einen Betrag von 225 Euro. Er verband seine Empfehlung auf Zustimmung mit dem Hinweis, dass sich bei künftigen Projekten der Nachweis eines Vitalitäts-Checks fördererhöhend auswirken könne.
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