MdL Tobias Reiß bei der CSU-Jahreshauptversammlung
Von „Heimatstrategie“ bis Digitalisierung

Landespolitik aus erster Hand vermittelte CSU-Landtagsabgeordneter Tobias Reiß bei der Jahreshauptversammlung der Speinsharter CSU. Bild: do
Politik
Speinshart
23.05.2016
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Die Anerkennung von Tobias Reiß war groß. "Die CSU ist im Dorf verankert", urteilte der Landtagsabgeordnete über Speinsharts Schwarze. Einen Leuchtturm in der Oberpfälzer Kultur- und Glaubenslandschaft sah der Landespolitiker in der mustergültigen Sanierung der Klosteranlage.

"Aber ohne Gemeinde wäre diese Mammutaufgabe nicht möglich gewesen", wusste der Gastredner der CSU in der Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Waldeslust in Süßenweiher. Im Mittelpunkt der Informationen aus der Landespolitik stand zunächst die Themenoffensive der Staatsregierung zur Förderung des ländlichen Raumes. Reiß berichtete von einer "Heimatstrategie" von Finanz- und Heimatminister Markus Söder und seines Oberpfälzer Staatssekretärs Albert Füracker und nannte fünf Bereiche, in denen der Freistaat den ländlichen Raum fördere. Sei es die Neuordnung des Finanzausgleichs mit höheren Zuweisungen oder die Stabilitätshilfen, von denen auch die Klostergemeinde profitiert habe, der Freistaat mit dem für die Oberpfalz wichtigen Dreigestirn Seehofer-Söder-Füracker halte Wort, betonte der Stimmkreisabgeordnete.

Reiß erinnerte ferner an die Anstrengungen zum Ausbau des Glasfasernetzes, an die sogenannte Nordbayerninitiative, die unter anderem die Arbeitsmöglichkeiten an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden aufgewertet habe oder an die Verlagerung von Landesbehörden, zum Beispiel nach Tirschenreuth, Waldsassen, Windischeschenbach, Kemnath oder Vohenstrauß. Als Ziel der Heimatstrategie nannte Reiß ferner Korrekturen in der Landesentwicklungsplanung, wie sie erst jüngst beschlossen worden seien. Diese Entscheidung diene dazu, die Entwicklungsmöglichkeiten ländlicher Kommunen flexibler zu gestalten und vor allem Gewerbeansiedlungen zu erleichtern, aber auch Verfahren zu beschleunigen.

Tobias Reiß nahm sich zwei Stunden Zeit, um mit den CSU-Mitgliedern zu diskutieren und weitere Schwerpunkte der CSU-Politik zu erläutern. "Die einfachen Menschen sollen reden, nicht die Berufspolitiker." Dabei drehten sich die Fragen und Antworten um viele Themenbereiche. Besonders die schwierige Situation in der EU, der Türkei-Deal und die Flüchtlingsfrage waren Gegenstand der Debatte. Eine Politik des Durchwinkens dürfe es kein zweites Mal geben, darin war sich die Versammlung mit dem Parlamentarier einig.

Reiß unterstrich die Pflicht zu einer menschenwürdigen Behandlung. Gleichzeitig bekannte er sich zur Überzeugung des Bundespräsidenten: "Das Herz ist weit, aber die Möglichkeiten sind begrenzt." Deshalb begrüßte der Abgeordnete auch die Entscheidung zur Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsländer.

Auch die Digitalisierung der Republik gehörte zum anregenden Gesprächsstoff. "Chancen brauchen auch Ideen", bemerkte Hermann Ott, der gleichzeitig empfahl, die Digitalisierungsoffensive in wirtschaftlichen Nutzen umzuwandeln.

Schließlich betonte Reiß die Leitmotive aktueller und künftiger CSU-Politik. Reiß nannte Freiheit, Gerechtigkeit und Sicherheit als tragende Säulen eines demokratischen Gemeinwesens. Dazu zählte er auch die innere Sicherheit und die Sicherheit im Alter und bei den Finanzen.

Er bilanzierte: "Es läuft gut in der nördlichen Oberpfalz und auch Bayern gewinnt." Reiß erinnerte daran: "Nur die CSU vertritt voll und ganz bayerische Interessen." Angesprochen auf die Personalie der CSU-Bundestagskandidaten betonte Reiß: "Die Wähler erwarten Führungsverantwortung." Diese sei mit einem Kandidaten-Team mit Albert Rupprecht als Direktkandidat und mit Rainer Meier als Listenbewerber gut gelöst.
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