Speinshart erhält als erste Gemeinde im Landkreis 50 000 Euro für Planungs- und ...
Bund schiebt Breitbandausbau an

Die Ortschaften Zettlitz und Tremmersdorf stehen im Mittelpunkt einer neuen Baulandoffensive der Gemeinde. Für beide Projekte läuft derzeit ein Bauleitverfahren. Unser Bild zeigt das künftige Baugebiet "Maifurt" an der Staatsstraße vor Tremmersdorf. Bild: do
Politik
Speinshart
18.05.2016
46
0

Die Schulden steigen, die Rücklagen sinken. Dennoch hat der Gemeinderat Haushaltssatzung und -planung, Finanz- und Stellenplan sowie das Investitionsprogramm einstimmig gebilligt (wir berichteten). Das Gremium folgte dabei der Argumentation von Bürgermeister Albert Nickl: Die "Ausreißer" bei Schulden und Rücklagen seien nur vorübergehend und zahlten sich aus, zeigte er sich überzeugt.

Nickl verwies auf die zehnjährige Haushaltskonsolidierung mit Halbierung der Schulden im Zuge der Sonder-Bedarfszuweisungen des Freistaats. Diesen "steinigen Weg des Sparens und Investierens" werde die Kommune nicht verlassen, versicherte er und versprach, die Neuverschuldung zeitnah zu tilgen.

Freiwilliger Zuschuss


Der Verwaltungshaushalt bleibt im Vergleich zum Vorjahr mit 1,8 Millionen Euro nahezu konstant. Das gilt auch für die Schlüsselzuweisung (391 000 Euro; 2015: 396 000 Euro). Beim Betrieb von Kindergarten und Krippe stehen den Ausgaben von 358 000 Euro Einnahmen aus staatlichen Zuweisungen (107 000 Euro) und Benutzungsgebühren (62 000 Euro) gegenüber. Einen freiwilligen Zuschuss von 10 000 Euro leistet das Kloster. Ein Minus von 110 000 Euro weist der Einzelplan Schulen auf.

Der Vermögenshaushalt reduziert sich um knapp 700 000 Euro auf 1,786 Millionen Euro. Als Investitionen enthalten sind unter anderem 57 000 Euro für den Betrieb der offenen Ganztagsschule und als erste Rate 156 00 Euro für die energetische Sanierung der Grundschule. "Speinshart und damit der Schulverband sind dabei", verkündete der Bürgermeister dabei die brandneue Nachricht von der Projektförderung.

Weitere Haushaltsansätze 2016 sind 60 000 Euro für ein neues Löschfahrzeug der Tremmersdorfer Wehr, 50 000 Euro für die Sanierung des Anwesens neben der Wieskapelle, 320 000 Euro für den Breitbandausbau, 231 000 Euro für den Radweg nach Oberbibrach und 523 000 Euro für den Neubau der Straße zwischen Seitenthal und Barbaraberg. "Der Grunderwerb ist weitgehend abgeschlossen", teilte Albert Nickl mit Blick auf ein kleines Baugebiet in Zettlitz mit. Er zeigte sich optimistisch, begleitend zum Bauleitplanverfahren rasch die Erschließung voranzubringen.

Kämmerer Karl Stopfer ergänzte die Erläuterungen. Das Volumen des Vermögenshaushalts setze sich zusammen aus: dem Überschuss aus dem Verwaltungshaushalt von 38 000 Euro, einer Entnahme von 100 000 Euro aus den Rücklagen, Einnahmen aus Grundstücksgeschäften (75 000 Euro), Beiträgen (97 000 Euro) und - bei Förderquoten von bis zu 90 Prozent - Zuschüssen (1,397 Millionen Euro) sowie einer Kreditaufnahme von 89 000 Euro.

Solides Rücklagenpolster


Die Kreditaufnahmen führen nach Abzug der Tilgungen zu einer Verschuldung von voraussichtlich 497 200 Euro zum Ende des Haushaltsjahres. Diese werde jedoch durch ein solides Rücklagenpolster abgefedert, machte der Kämmerer deutlich. Nach der Entnahme von 100 000 Euro verbleibe dem Klosterdorf zum 31. Dezember 2016 ein "eiserner Bestand" von 160 000 Euro.

"Kompetent, zuverlässig und fleißig"Vor der Abstimmung gab es nur eine Wortmeldung. Zweiter Bürgermeister Roland Hörl vermisste in der Finanz- und Investitionsplanung einen Haushaltsansatz zur Erschließung des Baugebiets "Maifurt" in Tremmersdorf. Bürgermeister Albert Nickl empfahl, zunächst die Rechtskraft der Bauleitplanung abzuwarten.

Übereinstimmung herrschte dann nicht nur beim Beschluss, sondern auch was die Arbeit des Kämmerers der Verwaltungsgemeinschaft betrifft. "Kompetent, zuverlässig und fleißig; ein Mann mit Herzblut, der immer da ist", hieß es aus den Reihen der Gemeinderäte. Karl Stopfer nahm das Lob schmunzelnd entgegen. (do)

"Speinshart startet durch!" Mit dieser Feststellung verkündete Bürgermeister Albert Nickl in der Sitzung des Gemeinderats ein ganzes Paket an baulichen Initiativen. Diese reichen vom Radwegbau bis zum schnellen Internet.

Der Bürgermeister erläuterte zunächst die aktuellen Ausbauschritte bei der Radweg-Teilstrecke von Münchsreuth bis zur Gemeindegrenze Vorbach und beschrieb die einzelnen Baumaßnahmen für Teile des Verbindungswegs Münchsreuth-Holzmühle.

Mit der Freigabe des Parkplatzes entlang des Radwegs von Speinshart in Richtung Tremmersdorf rechnet Nickl in circa sechs bis acht Wochen. "Wir hoffen auf Regen, damit die Begrünung schneller geht", merkte er an. Auf Empfehlung des Landesamts für Denkmalpflege und der Naturschutzbehörde sei auf eine intensive Begrünung Wert gelegt worden.

Akzeptanz beobachten


Nach der Freigabe gelte es, die Akzeptanz der neuen Parkflächen zu beobachten. Erst dann mache es Sinn, die Planungen für einen weiteren Parkplatz zu intensivieren. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit, betonte der Bürgermeister.

Weitgehend fertiggestellt ist die Breitbandversorgung von Dobertshof, berichtete er weiter und bescheinigte der Kirchenthumbacher Tiefbaufirma Kollmer "gute Arbeit". In Planung seien die Anschlüsse von Münchsreuth, Seitenthal und Zettlitz. Der Trassenverlauf stehe so gut wie fest. Endgültige Entscheidungen seien aber erst im Zuge der Baustellen-Einweisungen möglich. Nickl kündigte zudem die Einleitung eines weiteren Förderverfahrens an, um bisher unterversorgte Ortsteile und Haushalte mit schnellem Internet zu versorgen. Als erste Gemeinde im Landkreis erhält Speinshart auch eine Bundesförderung. Damit bekomme der Breitbandausbau einen zusätzlichen Schub, erklärte der Bürgermeister. Der Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur belaufe sich auf 50 000 Euro. Dieses Geld sei zweckgebunden für Planungs- und Beratungsleistungen zu verwenden, gab Nickl bekannt. In einem zweiten Schritt gewähre der Bund auch Projektförderungen.

"Gehsteig"-Schilder sollen künftig die Falschparker auf das Parkverbot auf dem neuen Gehweg in der Kirchenthumbacher Straße in Tremmersdorf gegenüber dem Gasthaus Schmid hinweisen. Dieses Ergebnis einer Gesprächsrunde mit Behördenvertretern soll zügig umgesetzt werden. Die verkehrsrechtliche Anordnung sei bereits erlassen, teilte der Gemeindechef mit. "Durchgewunken" wurde ein Bauantrag von Gertraud und Alfons Höllerl. Sie planen die Erneuerung eines Nebengebäudes mit Einbau eines Hackschnitzellagers im Dorfgebiet von Seitenthal.

Neuer Mann für Bauhof


Weiteres Thema war eine Personalie. Ab 1. Juni 2016 wird es mit Johann Meyer aus Süßenweiher einen neuen Bauhof-Mitarbeiter geben. Der gelernte Straßenbauer ist 26 Jahre jung und tritt die Nachfolge von Josef Gradl aus Haselbrunn an, der seit 1991 zum Bauhof-Team gehört. Alter Urlaub, Überstunden und die Einarbeitung des neuen Kollegen verlängern Gradls Dienstzeit bis 31. Mai 2017. Der Bürgermeister nannte Josef Gradl unter dem Beifall der Gemeinderäte einen "Top-Mitarbeiter".

"Eine Katastrophe": Roland Hörl fordert Umdenken bei SperrmüllabfuhrEine Neuorganisation der Sperrmüllabfuhr regte zweiter Bürgermeister Roland Hörl an. "Das jetzige System und die Invasion von Osteuropäern schon Tage vor dem offiziellen Abfuhrtermin sind eine Katastrophe", schimpfte er.

Das Durchwühlen der Abfallhaufen, unkontrollierte Umschlagplätze und die mangelnde Sicherung des Sperrmülls auf den Fahrzeugen der Ausländer seien unerträglich, kritisierte der zweite Bürgermeister. Er befürchtet zudem das Ausspionieren von Grundstücken und Wohnungen. Hörl forderte deshalb ein wachsameres Auge der Gesetzeshüter und ein Umdenken bei der Sperrmüllabfuhr. Bürgermeister Albert Nickl empfahl, Extremfälle bei den Abfallberatern des Landratsamts zu melden. Eine gute Lösung sei das derzeitige Abfuhrsystem keineswegs, gab er zu. Zunehmend sei besonders die gewerbsmäßige Organisation ausländischer "Sperrmüll-Jäger" zu beobachten.

Wegen mancher Irrfahrten auswärtiger Besucher empfahl Barbara Müller eine Namensgebung des Speinsharter Parkplatzes zwischen Staats- und Kreisstraße an der Einfahrt zur Gereon-Motyka-Siedlung. Müller erinnerte ferner an die Notwendigkeit von Pflegearbeiten im Bereich straßenbegleitender Grünanlagen, zum Beispiel im Baugebiet Krummacker.

Diese Grünflächen seien meistens überflüssig, weil schon große Gärten eine ansehnliche Grüngestaltung gewährleisten, sagte Bürgermeister Albert Nickl dazu. In neuen Baugebieten sei es deshalb sinnvoll, eine solche Grünplanung auf öffentlichem Gelände zu vermeiden. Nickl dankte in diesem Zusammenhang allen Grundstücksbesitzern für die unaufgeforderte Pflege öffentlicher Flächen vor ihrer Haustür. (do)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.