Speinsharter Gemeinderat beschließt Kostenvereinbarung für Bau des Veranstaltungsparkplatzes
Kommune und Kloster machen halbe-halbe

Der Brückenheilige Nepomuk wird künftig den Speinshart-Freunden auf der Suche nach einem Parkplatz den Weg weisen. Entlang des Radwegs in Richtung Tremmersdorf entstehen bald 54 Senkrecht-Stellplätze. Bild: do
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Speinshart
11.03.2016
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Die Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten vor den Toren des Klosterhofs ist ein Gebot der Stunde. Einen ersten Schritt zur Behebung der Parkplatznot sieht die Gemeinde Speinshart im Bau des sogenannten Veranstaltungsparkplatzes, der bald startet. Aber zuvor galt es, eine Zusicherung zu leisten.

Nach langer Planung und intensiven Finanzierungsgesprächen ist es soweit: Die Errichtung von 54 Stellplätzen entlang des Radwegs zwischen Speinshart und Tremmersdorf kann beginnen. Der Auftrag an die Baufirma Richard Schulz aus Pfreimd ist vergeben, die Baustelleneinweisung folgt in Kürze. "Die Baumaßnahme wird im Frühjahr umgesetzt", gab Bürgermeister Albert Nickl in der Sitzung des Gemeinderats am Mittwochabend bekannt.

Auch die Finanzierung ist gesichert: Das Amt für Ländliche Entwicklung hat aus Mitteln der Dorferneuerung eine Förderung von 65 Prozent zugesagt. Offizieller Träger des Projekts ist deshalb die Teilnehmergemeinschaft (TG) Speinshart II.

Mangels finanzieller Ausstattung der TG bedurfte es einer Zusicherung der Kommune zur Übernahme der Restkosten. Die Vereinbarung, die der Gemeinderat diskutierte und schließlich auch beschloss, sieht auf der Basis von 95 000 Euro an Baukosten und einer Zuwendung des Freistaats von 61 750 Euro die Finanzierung der Restkosten von 33 250 Euro je zur Hälfte durch Kommune und Kloster in Höhe vor.

Zusätzliche Kosten


Albert Nickl rechnet jedoch mit weiteren finanziellen Belastungen für die Gemeinde: wegen nicht förderfähiger Grundstücksablösungen sowie Aufwendungen für den ökologischen Ausgleich und für Eingrünungsmaßnahmen. Der Bürgermeister bezifferte die Zusatzkosten auf circa 20 000 bis 25 000 Euro.

Gegen die Vereinbarung stimmte Barbara Müller. Die Gemeinderätin der Grünen vermisste eine Beratungsunterlage, die alle anderen Mitglieder des Gremiums einschließlich des Grünen-Fraktionssprechers erhalten hatten, wie Nickl betonte. Sein Befremden über die Beanstandung unterstrich er mit dem Hinweis, "dass die Kollegin rechtzeitig vor der Sitzung bei ihm oder der Verwaltung an das vermisste Papier hätte erinnern können".

Breitband-Ausbau startet


Ergänzend erklärte sich der Bürgermeister aber bereit, noch einmal ausführlich den Werdegang der Finanzierungsgespräche zu erläutern. Barbara Müller blieb allerdings bei ihrem "Nein" zur Vereinbarung.

Circa 600 000 Euro will die Telekom in die Verbesserung des Breitbandnetzes in der Gemeinde Speinshart investieren. "Es wird bald los gehen", verkündete Albert Nickl im Gemeinderat. Geplant ist eine Kabelstrecke von rund zehn Kilometern. Verkehrsbehinderungen beim Ausbau werden nicht ausbleiben, wofür der Bürgermeister um Verständnis bat.

Das Interesse an der guten Tonerde des Barbaraberges bleibt. Nickl berichtete von 532 Tonnen Material, die jüngst abgebaut wurden. Der künftige Bedarf an Barbaraberg-Ton sei jedoch nicht abschätzbar.

GemeinderatssplitterGeburtstag und Heirat

Gut lachen hatten am Mittwochabend zwei Gemeinderäte. Holger Götz (Freie Wähler) zog an seinem Geburtstag die Gemeinderatssitzung einer Feier vor. Diese verschob er zur Freude seiner Kollegen in die "Nachsitzung".

"Merkl"-ich zurückhaltend war Bürgermeister Albert Nickl bei der Gratulation für einen weiteren Gemeinderat. Wolfgang Merkl (CSU) kam als frischgebackener Ehemann in die Sitzung. In den Hafen der Ehe fuhr der Dobertshofer mit Elisa Nickl, der Tochter des Bürgermeisters. Für den Schwiegervater übernahm im Namen des Gemeinderats zweiter Bürgermeister Roland Hörl das Gratulieren - verbunden mit der Hoffnung auf einen nachträglichen Junggesellenabschied.

Deponie öffnet wieder

Voraussichtlich ab Samstag, 26. März, werden wieder Erdaushub und unbelasteter Bauschutt zur Restverfüllung auf der Deponie der Gemeinde angenommen. Bürgermeister Albert Nickl kündigte verstärkte Kontrollen über das Woher, das Sortenmaterial und die genauen Mengen an. Es werde nur Abfallmaterial aus dem Gemeindegebiet angenommen, betonte er.

Jahresrechnung 2014

Zur Kenntnis nahm das Gremium den Bericht zur Jahresrechnung 2014. Das Haushaltsvolumen betrug im Ist-Ergebnis 3,637 Millionen Euro auf der Einnahmen- und 3,731 Millionen Euro auf der Ausgabenseite. Die formelle Feststellung der Jahresrechnung billigte der Gemeinderat einstimmig.

Zuvor hatte zweiter Bürgermeister Roland Hörl in seiner Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ein positives Jahresergebnis festgestellt und an den größten Gesamthaushalt der vergangenen zehn Jahre erinnert. "Wir haben gut gewirtschaftet", urteilte er auch im Namen des Ausschusses und verwies auf die vielen und "mutigen" Bauprojekte - ohne Aufnahme von Darlehen - sowie die "hilfreiche" Stabilisierungshilfe von 350 000 Euro.

Trotz starker Investitionstätigkeit sei eine Senkung der Pro-Kopf-Verschuldung auf 709 Euro pro Einwohner gelungen. Hörls Dank galt Kämmerer Karl Stopfer und der Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft. (do)
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