SPD lobt Atmosphäre im Gemeinderat

Der Gemeinderat und der Bürgermeister stellen ein verändertes Anspruchsdenken der Bürger fest.
Politik
Stulln
07.01.2016
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Der Gemeinderat und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Stulln, Josef Nachtmann, bezeichnete die Zusammenarbeit im Rat "konstruktiv und gut". Die Vorbereitung der Themen durch die Verwaltung und Bürgermeister sei vorbildlich. Ein verändertes Anspruchsdenken der Bürger sei aber festzustellen.

Laut seinem Rückblick bei der Hauptversammlung der Genossen im TSV-Sportheim reduzierte sich der Mitgliederstand durch einen Sterbefall und zwei Austritte auf 19 Personen. Der demografische Wandel zeige seine Wirkung. Der Ortsverein beteiligte sich an der Verabschiedung von Pater Georg und an der Beisetzung von Karl-Heinz Haubelt. Der Verstorbene wirkte bei der Gründung des SPD-Ortsvereins mit.

Anspruchsdenken


"Der Gemeinderat und der Bürgermeister stellen ein verändertes Anspruchsdenken der Bürger fest", sagte Nachtmann. Zum Beispiel gelte für Betroffene einer Maßnahme das Floriansprinzip. "Das Gemeinwohl steht dann hinten an." Im Gremium versuchen sein Parteikollege Alexander Schießl und er in sachlichen Diskussionen auch immer einen Konsens zu erreichen, die besten Lösungen zu finden und mitzutragen, versicherte der Vorsitzende. Auf der Basis der finanziellen Möglichkeiten, die Fortentwicklung der Gemeinde unter Berücksichtigung der Pflichtaufgaben zu gestalten, sei weiterhin ihr Ziel.

Der Termin für die 30-Jahrfeier des SPD-Ortsvereins Stulln ist im April/Mai 2016 vorgesehen. Das genaue Datum richtet sich nach dem Terminplan der geladenen Mandatsträger.

Über erledigte Maßnahmen


Nachtmann sprach in seinem weiteren Bericht erledigte Maßnahmen im Gemeinderat an. Unter anderem die Bauhoferweiterung nach vierjähriger Bauzeit, die Erneuerung des Brensdorfer Weges, die komplette Erneuerung des Radweges zum Stullner Berg durch die staatliche Bauverwaltung ohne Kostenbeteiligung der Gemeinde, sowie den Ankauf von sechs Bauplätzen im Bereich Weideweg/Tonweg. Aktuell sind ein Bauplatz im Lindenweg und zwei Parzellen im Ahornring verfügbar. Die beschlossene Gebührenanpassung im Friedhofs- und Bestattungswesen decke nur die Betriebskosten ab, so dass weiterhin ein Defizit bestehe.

Feuerwehrauto im Februar


Der Vorsitzende informierte, dass in diesem Jahr die Erfassung des gesamten Kanalnetzes der Gemeinde mit der Gesamtlänge von 10 300 Metern auf der Basis eines EDV-gestützten Katasters anlaufe. Beim Breitbandausbau beträgt der Zuwendungssatz 80 Prozent; der 20-prozentige Gemeindeanteil entspricht 92 000 Euro. Die Maßnahme soll bis Ende 2016 abgeschlossen sein. Die Auslieferung des neuen Feuerwehrautos HLF 20 erfolge voraussichtlich im Februar. Die Gesamtkosten belaufen sich einschließlich Digitalfunk auf rund 420 000 Euro.

Eventuelle Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Gemeinde Stulln erfordern intelligente Lösungen aller Beteiligten (Kommune, Verwaltungsgemeinschaft, Schule und Eltern), um die diese Zukunftsaufgabe zu meistern, schlussfolgerte der Kommunalpolitiker.
Der Gemeinderat und der Bürgermeister stellen ein verändertes Anspruchsdenken der Bürger fest.Josef Nachtmann, SPD
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