Ablehnung per Mausklick

Rund 150 Gäste kamen beim Jahresempfang des SPD-Ortsvereins im Capitol am Sonntag zum Erfahrungsaustausch zusammen. Bilder: bmr (3)
Lokales
Sulzbach-Rosenberg
03.05.2015
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Eine klare Aussage, dass die Nordumgehung beerdigt wird, hatte Bundestagsabgeordneter Martin Burkert nicht im Gepäck. Dennoch stellte er beim Jahresempfang der SPD klar, dass solche Projekte bei Gegenwind aus der Bevölkerung leichter verhindert werden. Er verriet auch, wie die Bürger dazu direkt beitragen können.

Die Eurovisionsmelodie des Blechbläserensembles der Sing- und Musikschule verlieh der sozialdemokratischen Veranstaltung im Capitol schon zum Auftakt ein besonderes Ambiente. So eingestimmt, kamen viele Vereine und Verbände, Vertreter aus Kultur, Wirtschaft und Kirche sowie zahlreiche Ehrenamtliche ins lockere, ungezwungene Gespräch.

Und genau das beabsichtigt der SPD-Ortsverein der Herzogstadt alljährlich, wie Vorsitzender Achim Bender ausführte. Bevor er zum Hauptreferenten des Jahresempfangs, MdB Martin Burkert, überleitete, erinnerte der lokale SPD-Chef an die Krisen in der Welt, die die Hilfe der Staatengemeinschaft brauchen.

Werte der SPD

Er nannte Bootsflüchtlinge, Erdbebenopfer und Asylsuchende. Hier seien gerade auch die Sozialdemokraten gefordert, deren Werte ja eindeutig Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität seien. "Die Menschen dürfen nicht allein gelassen werden. Mit ,Sulzbach-Rosenberg hilft' und ,Wir helfen Nepal' gibt es bei uns zwei bedeutende Initiativen, die auf diesen Gebieten engagiert arbeiten. Sie brauchen unsere Unterstützung."

Bürgermeister Michael Göth lobte zunächst den Einsatz aller Ehrenamtlichen, welche die Kommune beleben. Zudem erinnerte er an die vergangene Stadtratssitzung, bei welcher der Haushalt einstimmig auf den Weg gebracht wurde. Es sei das zweite Zahlenwerk, das ohne Nettoneuverschuldung auskomme. Andererseits habe die Stadt in alle notwendigen Bereiche investiert und Verbindlichkeiten zurückgeführt. "Auch die niedrigen Arbeitslosenzahlen bestätigen unseren richtigen Weg", unterstrich Göth

Hauptreferent Martin Burkert verwies als Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur vor allem auf die Erfolge bei der Regierungsarbeit in Berlin: "Wir Sozialdemokraten haben viele unserer Ziele verwirklicht. Damit meine ich unter anderem den Mindestlohn". Auch den Bundesverkehrswegeplan schnitt der Abgeordnete wegen der Nordumgehung an.

Direkten Einfluss

Hier werde künftig auch die Bevölkerung vier Wochen lang mit in die Diskussion über Projekte mit einbezogen, die aus dem Plan raus- oder hineinkommen sollen. Die Meinungen können dann via Internet eingebracht werden. "Die BI soll hier so viele Einträge wie möglich machen, um die ablehnende Haltung kundzutun", forderte Burkert auf, um die Umgehung zu stoppen.
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