Die Rücklagen schwinden

Viele Investitionen in die Infrastruktur sind lediglich wegen des derzeit historisch niedrigen Zinsniveaus ... möglich.
Lokales
Sulzbach-Rosenberg
29.04.2015
0
0

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind das A und O: Wenn sie nicht deutlich besser werden, sieht es schlecht aus für die nächsten Stadthaushalte. Das 2015er Zahlenwerk ging gestern im Stadtrat zwar ohne Gegenstimme über die Bühne. Und auch ohne Netto-Neuverschuldung. Aber das hat seinen Preis.

Umfangreiche Vorberatungen in den Fraktionen zeigten Wirkung. Bürgermeister und Kämmerer stellten den neuen Haushalt vor, die Sprecher gaben ihre Anmerkungen ab, und am Ende konnten sich alle anfreunden mit der Kalkulation.

"Die Stadt wird im Jahr 2015 voraussichtlich einen deutlichen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen von 6,9 auf nur mehr 5,2 Millionen Euro zu verzeichnen haben", kündigte Bürgermeister Michael Göth vorsorglich an. Gleichzeitig sei die an den Landkreis Amberg-Sulzbach abzuführenden Kreisumlage mit knapp 7,5 Millionen Euro die zweithöchste in der Geschichte der Stadt. In diesem Haushaltsjahr ist die Fertigstellung der drei aktuellen Millionen-Großprojekte geplant: Erweiterung Feuerwehrhaus Sulzbach, Eingangsbereich Waldbad und Sanierung der Pestalozzi-Grundschule.

Trotz dieser großen Investitionen und der Verschlechterung der Steuereinnahmen sei es, allerdings unter anderem aufgrund des Fernwärmenetz-Verkaufs, möglich, dass die Stadt erneut ohne Netto-Neuverschuldung auskomme und darüber hinaus insgesamt mehr als 500 000 Euro an Schulden zurückzahlen könne, stellte Andreas Eckl, Chef der Finanzverwaltung, fest. Die freie Finanzspanne liege allerdings nur mehr bei 35 000 Euro. Obwohl von der Rücklage 2,8 Millionen Euro aufgelöst werden, sei es realistisch, dass in ihr ein über die Mindestrücklage hinausgehender Betrag von 500 000 Euro verbleibe. Dieser könne in kommenden Jahren zum Haushaltsausgleich herangezogen werden.

War das zu erwarten? Nein, meinten Bürgermeister und Finanzchef. In der mittelfristigen Finanzplanung des Vorjahres für 2015 sei man noch von einer Netto-Neuverschuldung von knapp zwei Millionen Euro ausgegangen. "Die Rücklage war in diesem Szenario bis auf die gesetzlich vorgeschriebene Mindestrücklage aufgebraucht", erinnerte Eckl.

Zinsen bleiben so

Die Lage bleibe jedoch trotz dieser positiven Entwicklung weiter deutlich angespannt. "Obwohl es kurz- und mittelfristig keine Anzeichen für merklichen Zinsanstieg gibt, sollte sich die Stadt immer bewusst sein: Viele Investitionen in die Infrastruktur sind lediglich wegen des derzeit historisch niedrigen Zinsniveaus und den entsprechenden geringeren Kreditkosten ohne starken Anstieg der Verschuldung möglich", mahnte der Finanzchef.

Schuldenbremse bleibt

Einen Blick in die Zukunft wagten die Verantwortlichen auch: "Es ist geplant, dass die nächsten Haushalte allesamt ebenfalls ohne Netto-Neuverschuldung bei gleichzeitiger Schuldenminderung auskommen." Hierfür sei die Stadt allerdings auch gegenüber dem Haushaltsjahr 2015 auf verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen angewiesen.

Der Blick auf die Ausgabenseite des Haushalts sollte ebenso nicht vernachlässigt werden: Eine merkliche Reduzierung der Verbindlichkeiten werde dauerhaft nur gelingen, wenn man sich bei den Ausgaben vordergründig auf unbedingt notwendige Vorhaben konzentriere, mahnte der Bürgermeister.

Der Haushaltsentwurf gebe daher in gewisser Weise die Marschroute vor. Mittelfristiges Ziel sollte daher sein, zwar auf der einen Seite erforderliche Investitionen zu tätigen, andererseits aber auch die Schuldenrückführung deutlicher zu forcieren.
Weitere Beiträge zu den Themen: April 2015 (8563)
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.