Schielen nach neuen Partnern

Lokales
Sulzbach-Rosenberg
09.12.2014
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Nicht nur die Wirtschaft möchte die Vorteile von Synergieeffekten nutzen. Das gilt auch für die öffentliche Daseinsvorsorge. Konkret will es der Zweckverband Berufsschulen angehen.

Das ist ein Ergebnis der Verbandsversammlung. So können sich die bisherigen Mitglieder, der Landkreis und die Stadt Amberg, durchaus vorstellen, die Aufgaben des bestehenden Zweckverbandes Berufsschulen Amberg-Sulzbach (ZV) um berufsbildende Schulen zu erweitern. Konkret benannt wurden beispielsweise die Staatliche Berufsfachschule für Hauswirtschaft, Kinder- und Sozialpflege in Sulzbach-Rosenberg, die Amberger Berufs- und Fachoberschule sowie eventuell sogar die Städtische Wirtschaftsschule.

Grundsätzlich dafür sprachen sich die Verbandsräte bei ihrer Sitzung im Sulzbach-Rosenberger Beruflichen Schulzentrum aus. Geleitet wurde sie vom Amberger Oberbürgermeister Michael Cerny, der momentan den alternierenden Vorsitz des Zweckverbandes innehat. Zur Sprache kamen auch Maßnahmen zur Integration junger Flüchtlinge, die derzeit am Beruflichen Schulzentrum in Amberg laufen und an das Kolping-Bildungswerk als verantwortlichem Träger abgegeben wurden. Nichtöffentlich war zudem die Beschaffung einer neuen Drehmaschine vergeben worden.

Grundsätzliches "Ja"

Die Regierung der Oberpfalz hat den Landkreis aufgefordert, einen Winternotfallplan zur Aufnahme von Flüchtlingen zu erstellen. Vor diesem Hintergrund hat das Landratsamt entschieden, in einer zweiten Bedarfsstufe als Standort für Wohncontainer den Schotterparkplatz bei der Berufsschule in Sulzbach-Rosenberg vorzuschlagen. Nach eingehender Diskussion stimmte das Gremium dem Antrag des Landkreises zu, dieses Gelände im Bedarfsfall entsprechend zu nutzen.

In einem weiteren Beschluss beantragt der Zweckverband beim Landkreis als Gebäudeeigentümer die Generalsanierung des Sulzbach-Rosenberger Beruflichen Schulzentrums. Ein entsprechendes Raumprogramm soll nun erarbeitet und mit der Regierung abgestimmt werden.

Erhebliche Mängel

Bei einer Prüfung der Gebäudesicherheit durch den TÜV wurden laut Vorlagebericht erhebliche Mängel festgestellt. Sie waren derart gravierend, dass sie sofort beseitigt oder die betreffenden Bereiche hätten gesperrt werden müssen, betonte Wolfgang Meier für die ZV-Verwaltung. Da die nötigen Haushaltsmittel nicht zur Verfügung standen, habe das Landratsamt 365 000 Euro zur Verfügung gestellt und eine provisorische Mängelbeseitigung eingeleitet.

Eine "bittere Pille"

Für Verbandsrat Michael Birner gab es mithin eine "bittere Pille" zu schlucken, da die beabsichtigte Generalsanierung die gerügten Mängel sowieso behoben hätte. Einstimmig segnete die ZV-Versammlung den von dem Amberger Stadtkämmerer Franz Mertel vorgetragenen Etatentwurf für 2015 ab. Danach schließen der Verwaltungs- und der Vermögenshaushalt mit 5,7 Millionen beziehungsweise mit 370 000 Euro ab. Die Verbandsumlagen zur Finanzierung des anderweitig nicht gedeckten Bedarfs betragen für den Verwaltungshaushalt 1,8 Millionen und für den Vermögensetat 170 000 Euro.

Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen. Der Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2018 wurde ebenfalls beschlossen, wobei für diesen Zeitraum keine Darlehensaufnahme ausgewiesen wurde, da auch in den Folgejahren die Finanzierung des ungedeckten Bedarfs in voller Höhe über eine Betriebskosten- und eine Investitionsumlage erfolgen soll.

Schulen ansprechen

Birner regte unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes schließlich an, den Zweckverband um die vorhandenen Berufsfach- und Fachschulen sowie die Berufsober- und die Wirtschaftsschule zu erweitern, um Synergieeffekte zu erzielen. Die Koordinierung nötiger Gespräche mit den betreffenden Schulen und den Fachebenen der Bezirksregierung übernehmen die Finanzverwaltung und die Geschäftsstelle des Zweckverbandes.
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