SPD Sulzbach-Rosenberg diskutiert über Pegida - Mitarbeit bei Initiative Sulzbach-Rosenberg ...
Menschenwürdige Bedingungen auch hier

Lokales
Sulzbach-Rosenberg
05.03.2015
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(kök) "Rechte Tendenzen lassen sich nur mit einer linken Politik bekämpfen." Der SPD-Ortsvereinsvorstand diskutierte jüngst über die Entwicklung von Pegida und Maßnahmen dagegen. Dabei waren sich die Genossen einig: "Rassistische Hetze löst kein einziges soziales Problem."

Stadtrat Dr. Peter Lehner ging in seinem Referat auf die Anfänge von Pegida ein und stellte die Drahtzieher vor. Er machte deutlich, dass es sich zum allergrößten Teil um Personen handele, die entweder bereits wegen Gewaltdelikten oder Volksverhetzung verurteilt oder durch rassistische Äußerungen hervorgetreten seien. Außer in Dresden seien in allen anderen Städten weit mehr Gegendemonstranten auf die Straße gegangen als Pegida-Anhänger, nämlich doppelt so viele. Dies sei seiner Meinung nach in den Nachrichten nicht klar dargestellt worden. Auch die Bezeichnung "islamkritisch" , die durchgehend verwendet wurde, hielt der Referent für nicht angebracht: "Diese Bezeichnung verharmlost die mit Pegida in Erscheinung getretenen rassistischen Einstellungen, die sich zur Zeit leider aus der Mitte unserer Gesellschaft entwickeln und verschleiern, dass die gesamte rechtsextreme Szene mit Pegida aufmarschiert ist und Anschluss an die bürgerliche Mitte finden konnte."

Rassistische Motive

Der Referent beleuchtete auch die Beweggründe der Mitläufer bei Pegida. Meinungsumfragen unter Teilnehmern zeigten, dass sehr oft rassistische und zumindest fremdenfeindliche Motive eine vorherrschende Rolle spielten, aber zum anderen auch Kritik aus den Reihen der Teilnehmer an undemokratischen gesellschaftlichen Zuständen laut wurde.

Es sei völlig falsch, dass derartige Missstände von Pegida oder der Partei AfD, der sogenannten Alternative für Deutschland, behoben werden könnten. "Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Diese Kluft ist Ursache für Kriege und Terrorismus. Jetzt sind nicht Nationalismus und Rassismus gefragt, sondern Solidarität mit den Opfern und eine gerechtere Weltwirtschaftsordnung."

Die SPD-Vorstandsmitglieder in der Herzogstadt waren sich nach ausgiebiger Diskussion einig: Die bei uns angekommenen Asylsuchenden brauchen menschenwürdige Unterkünfte. Auch deshalb habe sich die SPD stets für dezentrale Unterbringung ausgesprochen. Wer von Hunger, Tod und Folter in der Heimat bedroht sei, müsse in Deutschland sichere Bleibe finden, betonte Lehner.

Beste Abwehr

Viele Mitglieder der örtlichen SPD arbeiten daher bei der Initiative Sulzbach-Rosenberg hilft mit. Abschließend forderten Ortsvereins- ebenso wie der Bundesvorstand auf, nicht nachzulassen: Eine aktive Zivilgesellschaft, die sich zum Ziel setzt, dass die Würde jedes Menschen unantastbar ist, sei beste Abwehr gegen menschenfeindliche Entwicklungen.
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