MdL Franz Schindler bei SPD Sulzbach-Rosenberg
Rückkehr zu alter Stärke möglich

Franz Schindler sitzt für die SPD im bayerischen Landtag. Bei den Sulzbach-Rosenberger Sozialdemokraten analysierte er im Gasthaus Mutzbauer in Breitenbrunn die gegenwärtige Situation seiner Partei, arbeitete deren Ursachen heraus und zeigte Möglichkeiten für die Zukunft auf. Bild: phl
Politik
Sulzbach-Rosenberg
24.06.2016
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Die deutsche Sozialdemokratie verharrt im Umfragetief. MdL Franz Schindler findet viele Ursachen dafür, einen größeren Teil auch in der SPD und ihrer Politik selbst. Jedoch begnügt er sich nicht mit einer Auflistung der innerparteilichen Probleme. Er ist überzeugt, dass der Weg zu alter Stärke durchaus möglich ist und nennt eine einfache Lösung.

Franz Schindler fand beim SPD-Ortsverein klare Worte für die Krise der Sozialdemokratie. Diese beschränke sich allerdings nicht auf Deutschland. In ganz Europa steckten auch die Schwesterparteien der SPD in den Umfragetiefs fest.

Die ehemals einflussreiche PASOK in Griechenland etwa existiere kaum mehr wahrnehmbar. In Frankreich seien die Sozialisten in ähnlichen Schwierigkeiten wie auch in Spanien. Die Ursachen hierfür sieht Schindler eher vielschichtig.

Stark differenziert


Zum Einen sei es heute nicht mehr so einfach, die Welt in zwei Lager einzuteilen. Was zu Zeiten von Willy Brandt etwa noch funktioniert habe, sei in der heute sehr stark differenzierten Gesellschaft kaum mehr denkbar. Vor allem die früher der SPD meist treuen Arbeitnehmer würden immer weniger.

Die Zahl der Selbstständigen nehme gleichzeitig immer weiter zu. Am unteren Rand des sozialen Gefüges hingegen finde man die sogenannten "Hartzer", welche der SPD zu großen Teilen den Rücken gekehrt hätten. Und trotz allem sieht Schindler vor allem die SPD selbst in der Verantwortung: "Man muss es einfach klar sagen, wir haben in den vergangenen Jahren auch keinen Fehler ausgelassen." Schindler spielt damit vor allem auf die Agenda 2010 und die Erhöhung des Renteneintrittsalters an. Vor allem letzteres sei damals mit Müntefering von einem Sozialdemokraten initiiert worden, ohne Druck durch die Union: Ein fataler Fehler mit ernsten Konsequenzen für die SPD, so Schindler.

In Vergessenheit


Diese Punkte hätten viele positive Errungenschaften der SPD-geführten Regierungen auch dauerhaft überschattet. Der Name Gerd Schröder werde beispielsweise hauptsächlich mit Hartz-IV in Verbindung gebracht. Schröders couragiertes Nein zu einer deutschen Beteiligung am Irakkrieg als Gegenbeispiel habe sehr große Tragweite gehabt, gerate jedoch zunehmend in Vergessenheit.

Wenn man Franz Schindler nun jedoch fragt, ob die SPD wieder eine echte Volkspartei werden könne, so beantwortet er diese Frage klar mit Ja. Sein Rezept dabei klingt so einfach wie einleuchtend: Die SPD müsse ihr Profil schärfen und endlich wieder mehr Sozialdemokratie wagen, indem sie sich an ihren Grundwerten orientiere. "Wissen ist Macht, Aufklärung statt Populismus und spektakulärem Gequatsche."

Breite Zustimmung


In der Bevölkerung gebe es eine breite Zustimmung für sozialdemokratische Werte und Themen. Der Mangel liege bei der Umsetzung und Erkennbarkeit dieser als SPD-Themen. Als Beispiel nannte Schindler unter anderem die Bürgerversicherung.
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